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Die umstrittenen Corona-Teststationen an den bayerischen Autobahnen waren jüngst Thema bei der Sondersitzung des Ausschusses für Gesundheit und Pflege im Bayerischen Landtag. Grund genug für den AfD-Landtagsabgeordneten Andreas Winhart sich bezüglich der Datenerfassung und den sonstigen Prozessen vor Ort ein Read more…

Als Schutz für die Bevölkerung verkauft die bayerische Staatsregierung ihre im bundesweiten Vergleich strengen Auflagen und Maßnahmen. Jetzt zeigen sich die zahlreichen Schattenseiten der rigorosen Überregulieren immer deutlicher. Dazu das Statement der AfD-Landtagsabgeordneten Andreas Winhart und Franz Bergmüller: Andreas Winhart, Read more…

Die bayerische Gesundheitsministerin Huml hat heute Zahlen zu den sog. Corona-Testungen bei Reiserückkehrern vorgelegt. Danach sind 175.411 Tests an Flughäfen, Autobahnen und Bahnhöfen durchgeführt worden, von denen 2339 als positiv gewertet wurden. Die Zahl der positiv Getesteten ist nun seit Read more…

Die Gesundheitsministerin hat heute zugegeben, dass die Informationslage zu den Pannen bei den PCR-Testungen bereits vor der offiziellen Veröffentlichung bekannt war. Dieses Geständnis offenbart, wie das System Söder seit dem Lockdown funktioniert. In der Einschätzung der momentanen Situation sind sich Read more…

Nicht erst seit den Test-Pannen werden kritische Stimmen immer lauter, die die weitere Vorgehensweise der Bayerischen Staatsregierung nicht mehr hinnehmen wollen. Trotz der Pannen und der berechtigten Kritik hält Söder weiter an seiner Strategie fest. Doch diese Strategie hat nicht Read more…

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat im Rahmen einer Novellierung des Bundesjagdgesetzes und des Bundesnaturschutzgesetzes am 27. Juli einen Gesetzänderungsentwurf vorgelegt. Die vornehmlich am Klimawandel orientierten Neuregelungen haben Auswirkungen auf die Wildtierbiologie und die Wildtierhege sowie die Munitionsverwendung. Der Read more…

Der AfD-Landtagsabgeordnete Andreas Winhart nimmt bezüglich der Einstellung seiner Strafanzeige gegen die Stadt Rosenheim in der Sache Starkbierfest Rosenheim wie folgt Stellung: „Ich danke zunächst der Staatsanwaltschaft Traunstein für die gründliche und umfangreiche Untersuchung der Angelegenheit. Die Genehmigung des Starkbierfestes Read more…

Der Bayerische Ministerpräsident hat die Corona-Tests nun auf alle Bürger im Freistaat ausweiten lassen, unabhängig ob diese Symptome haben oder zu einer Risikogruppe gehören. Diese Neuerung begründet Söder damit, dass die Tests „Grundvoraussetzung sind für alles: um zu wissen, wer Read more…

Hier geht es zum Download des Papiers des Referates KM4 des Bundesministeriums des Inneren, Bau und Heimat in gekürzter, entpersonalisierter Form. Das KM4 befasst sich mit dem Schutz Kritischer Infrastrukturen als einem besonderen Teilgebiet des Bevölkerungsschutzes. Download

Der AfD-Landtagsabgeordnete Andreas Winhart hat mit Bedauern die Absage des Rosenheimer Herbstfestes mit dem Hintergrund von Corona-Schutzmaßnahmen zu Kenntnis genommen. Jedoch stellt sich hier für ihn die Frage, warum man beim Herbstfest in vier Monaten bereits jetzt schon so strikt Read more…