Hier geht es zum Download des Papiers des Referates KM4 des Bundesministeriums des Inneren, Bau und Heimat in gekürzter, entpersonalisierter Form.
Das KM4 befasst sich mit dem Schutz Kritischer Infrastrukturen als einem besonderen Teilgebiet des Bevölkerungsschutzes.
Winhart: „Die allgemeine Impfpflicht ist dank des Widerstandes vieler mutiger Bürger und der AfD gescheitert. Diese Erkenntnis dämmert allmählich auch einigen Wendehälsen bei den Freien Wählern und der CSU, die vor kurzem noch für die Read more…
Andreas Winhart und Roland Magerl: Die AfD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Pflege- und Wohnqualitätsgesetzes im Landtag vorgelegt. Dieser zielt darauf ab, die Sicherheit und Lebensqualität der Bewohner von Seniorenheimen zu verbessern. Dafür werben Read more…
Andreas Winhart: „Schon im Dezember 2020 haben wir im Landtag ein Moratorium für Sars-CoV-2-Impfstoffe für mindestens ein Jahr verlangt (Drs. 18/11874). Der Aufschub sollte der genauen Erforschung von Nebenwirkungen und Folgeschäden der Impfstoffe dienen. Unseren Read more…