Hier geht es zum Download des Papiers des Referates KM4 des Bundesministeriums des Inneren, Bau und Heimat in gekürzter, entpersonalisierter Form.
Das KM4 befasst sich mit dem Schutz Kritischer Infrastrukturen als einem besonderen Teilgebiet des Bevölkerungsschutzes.
Die Bundesregierung hat als Reaktion auf den vom regierungsnahen RKI verkündeten Anstieg der 7-Tage-Inzidenzwerte eine Änderung des Bundesinfektionsschutzgesetzes beschlossen. Diese Änderung sieht u.a. vor, dass ab einer bundesweiten 7-Tage-Inzidenz von 100 die Grundrechte der körperlichen Read more…
Heute gab die Deutsche Bahn gemeinsam mit der Österreichischen Bundesbahn und Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, ihre Entscheidung für die neue Bahnstrecke zum Brenner im Inntal und im Raum Rosenheim bekannt. Von Read more…
Nun wurde zum zweiten Mal die Impfung mit dem Vakzin Astrazeneca ausgesetzt, diesmal für unter 60-jährige. Diese können sich ab sofort auf eigenes Risiko in Absprache mit einem Arzt weiterhin mit dem bedenklichen Vakzin impfen Read more…