Hier geht es zum Download des Papiers des Referates KM4 des Bundesministeriums des Inneren, Bau und Heimat in gekürzter, entpersonalisierter Form.
Das KM4 befasst sich mit dem Schutz Kritischer Infrastrukturen als einem besonderen Teilgebiet des Bevölkerungsschutzes.
Der AfD-Landtagsabgeordnete Andreas Winhart wird seine Fraktion in der neuen Legislaturperiode gleich in zwei Ausschüssen vertreten. Zum einen ist der profilierte Gesundheitspolitiker und Coronamaßnahmenkritiker Andreas Winhart, wie bisher, Mitglied im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Read more…
Der AfD-Landtagsabgeordnete und in der letzten Legislaturperiode jagd- und forstpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion kritisiert die fachliche Ressortverteilung im neuen Kabinett Söder. Vor allem der Wechsel der Zuständigkeit der Belange von Jagd und Forstwirtschaft vom Landwirtschaftsministerium Read more…
Die AfD Rosenheim hat in den vergangenen Wochen bereits über 1.000 Unterschriften für ihr Bürgerbegehren für kostenfreies Parken auf der Loretowiese gesammelt. Auch wenn sich die Einführung der Parkgebühren hinzieht, bleibt die AfD am Ball. Read more…