Andreas Winhart: Politischer Supergau für Söder – Kampf der AfD für Freiheit vom Bundesverwaltungsgericht bestätigt!

Heute wies das Bundesverwaltungsgericht die Revisionsklage der Bayerischen Staatsregierung zurück und bestätigte somit das vorherige Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes, wonach die Corona-Ausgangsbeschränkungen rechtwidrig waren. Der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, sagt hierzu: „Das heutige Urteil bestätigt die Corona-Politik der AfD-Fraktion vollumfänglich. Wir haben Read more…

Andreas Winhart: Impfgeschädigte nicht alleinlassen! Bayern braucht Anlaufstellen und Forschungsprojekte für Impfnebenwirkungen

Die AfD-Fraktion hat zur heutigen Sitzung des Bayerischen Landtags einen Antrag eingebracht, der die Unterstützung von Impfgeschädigten mit Nachdruck fordert. Auch die Schaffung von Anlaufstellen, die Betroffene verständnisvoll behandeln und die Nebenwirkungen der Corona-Impfungen detailliert dokumentieren, soll von der Bayerischen Staatsregierung in die Wege geleitetet werden. Um die Impfnebenwirkungen wissenschaftlich Read more…

Endlich handeln: Überwachung und Hausverbote für Klimaaktivisten

Die Anzahl der klimaextremistischen Anschläge in Deutschland steigt und das Ausmaß der Straftaten nimmt terroristische Anzüge an. Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, fordert nun ein härteres Vorgehen der bayerischen Polizei und des Landesamtes für Verfassungsschutz um Schäden an Infrastruktur, wichtigen Kunstschätzen sowie an Privateigentum präventiv Read more…

Andreas Winhart: Patientenwohl statt Konzern-Profit! – AfD kämpft für Erhalt des Klinikums Freilassing und der Notaufnahme in Berchtesgaden

Die AfD-Fraktion hat zwei Anträge im Landtag eingebracht (Drs. 18/24581 und 18/24579), mit denen sie die Schließung des Klinikums Freilassing sowie der Notaufnahme der Kreisklinik Berchtesgaden verhindern will. Beide gehören zur Kliniken Südostbayern AG. Der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, führt zur Begründung Read more…

Andreas Winhart: Verantwortung statt linksgrüner Drogenpolitik! – AfD für Cannabis-Nutzung zu medizinischen Zwecken, nicht zum bloßen Konsum

Die Bundesregierung plant derzeit die Legalisierung von Cannabis. Laut einem Konzeptpapier des Gesundheitsministeriums sollen Kauf und Besitz von bis zu 20 Gramm für Erwachsene straffrei sein. Der THC-Anteil dürfe maximal 15 Prozent betragen, für 18- bis 21-Jährige 10 Prozent. Der Verkauf werde nur in lizensierten Geschäften und Apotheken erfolgen; ein Read more…

Islamisches Kopftuch aus der Öffentlichkeit verbannen!

Der Widerstand der iranischen Bevölkerung gegen die Diskriminierung von Frauen mittels islamischer Kopftuchvorschriften lässt weltweit die Menschen nicht unberührt. Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, fordert nun Solidarität mit der Reformbewegung und den unterdrückten Frauen im Iran. Hierbei gilt es auch in Deutschland jetzt zu handeln Read more…

Andreas Winhart: Patientenwohl statt Milliardenprofit für eine Elite! – Der World Health Summit will die Macht von NGOs und Konzernen festigen

In Berlin fand vom 16. bis 18. Oktober der World Health Summit 2022 statt. Das zentrale Thema der Konferenz, die gemeinsam mit der Weltgesundheitsorganisation WHO veranstaltet wurde, war die „globale Gesundheit“. Bundeskanzler Scholz betonte in seinem Eröffnungsvortrag die Wichtigkeit internationaler Vernetzung sowie des Austausches zwischen Politik und Wissenschaft. Laut WHO-Generaldirektor Read more…

Andreas Winhart: Patientenwohl statt Profitmaximierung! – Regierungsnahe Experten wollen noch mehr Kliniken schließen, weil sie „unwirtschaftlich“ seien

Auf Einladung der AOK Bayern diskutieren derzeit Gesundheitsexperten über Verbesserungen der klinischen Angebote. Der Leiter des Krankenhausverbunds München Klinik, Axel Fischer, diagnostizierte eine „Überversorgung“: Angeblich gäbe es zu viele Kliniken, von denen die meisten jedoch zu schlecht ausgestattet seien. Außerdem erwirtschafteten 60 Prozent Verluste, wie der Gesundheitsökonom Boris Augurzky errechnete. Read more…

Andreas Winhart: Die deutsche Geisterfahrt geht weiter – Bundesrat stimmt Infektionsschutzgesetz zu

Ab 1. Oktober werden wieder verschärfte Masken- und Testpflichten in Deutschland gelten. Der Bundesrat hat dem neuen Infektionsschutzgesetz der Bundesregierung heute zugestimmt. Damit ist in Fernzügen sowie in Arztpraxen künftig eine FFP2-Maske vorgeschrieben; in Kliniken und Pflegeheimen herrscht darüber hinaus auch Testpflicht.Die Bundesländer haben die Möglichkeit, zusätzlich eigene Regeln zu Read more…

Andreas Winhart: AfD gegen sinnlose Corona-Vorschriften ab Herbst – Eine Überlastung der Krankenhäuser wegen einer neuen Welle ist nicht zu erwarten

Die Münchner Virologin Ulrike Protzer geht nicht davon aus, dass es im Winter wegen Covid-19 zu einer Überlastung der Krankenhäuser kommen wird. Bei den meisten Menschen sei das Immunsystem durch Corona-Infektionen in den letzten zwei Jahren deutlich gestärkt.Anders sieht dies Christian Drosten: Der Direktor der Virologie an der Berliner Charité Read more…