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Andreas Winhart: Patientenwohl statt Profitmaximierung! – Regierungsnahe Experten wollen noch mehr Kliniken schließen, weil sie „unwirtschaftlich“ seien

Auf Einladung der AOK Bayern diskutieren derzeit Gesundheitsexperten über Verbesserungen der klinischen Angebote. Der Leiter des Krankenhausverbunds München Klinik, Axel Fischer, diagnostizierte eine „Überversorgung“: Angeblich gäbe es zu viele Kliniken, von denen die meisten jedoch zu schlecht ausgestattet seien. Außerdem Read more…

Andreas Winhart: AfD gegen weiteren Marsch in den Überwachungsstaat! – Das neue Infektionsschutzgesetz sieht eine umfassende Entrechtung der Bürger vor

Heute wurde mit den Stimmen der Regierungskoalition das „Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19“ im Bundestag beschlossen. Der Bundesrat muss diesem Entwurf noch zustimmen. Das neue Infektionsschutzgesetz soll ab 1. Oktober gelten und Read more…

Andreas Winhart: Lasst die Menschen wieder normal leben! – Bundesregierung will mit Infektionsschutzgesetz neuen Ausnahmezustand ab Herbst

Die Bundesregierung hat heute ihren Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz vorgestellt. In Flugzeugen und Fernzügen soll eine bundesweite FFP2-Maskenpflicht gelten. Für Kliniken und Altersheime sind Masken- und Testpflicht vorgesehen. Ansonsten werden die Kompetenzen auf die Bundesländer verlagert. Diese können weitere Read more…