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Winhart: „Die allgemeine Impfpflicht ist dank des Widerstandes vieler mutiger Bürger und der AfD gescheitert. Diese Erkenntnis dämmert allmählich auch einigen Wendehälsen bei den Freien Wählern und der CSU, die vor kurzem noch für die Zwangsimpfung eingetreten sind. Plötzlich sprechen Read more…

Die AfD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Pflege- und Wohnqualitätsgesetzes im Landtag vorgelegt (Drs. 18/22388). Dieser zielt darauf ab, die Sicherheit und Lebensqualität der Bewohner von Seniorenheimen zu verbessern. Der pflegepolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Roland Magerl, führt Read more…

Andreas Winhart: „Schon im Dezember 2020 haben wir im Landtag ein Moratorium für Sars-CoV-2-Impfstoffe für mindestens ein Jahr verlangt (Drs. 18/11874). Der Aufschub sollte der genauen Erforschung von Nebenwirkungen und Folgeschäden der Impfstoffe dienen. Unseren Versuch, die Menschen vor einem Read more…

Andreas Winhart: „Lauterbach isoliert sich durch seine Alleingänge immer stärker. Seine sprunghaften Anordnungen haben ihn zu einer Hauptbelastung der Ampel-Koalition werden lassen. Und nun hintertreibt er die wissenschaftliche Evaluation der Corona-Politik. Offenbar hat er ein Interesse daran, dass die Bürger Read more…

Andreas Winhart: „Holetschek zeigt, dass er vom Corona-Impfzwang ähnlich besessen ist wie sein ‚Bruder im Geiste‘ Karl Lauterbach. Beide scheren sich weder um den Willen der Bürger noch um die Empfehlungen maßgeblicher Wissenschaftler, die ausdrücklich davor warnen, das Immunsystem durch Read more…

Der Bundesverband der Arzneimittel-Hersteller (BAH) hat davor gewarnt, dass die extremen Preissteigerungen unsere Arzneimittelversorgung gefährden könnten. Sowohl Roh- und Wirkstoffe als auch die zur Medikamentenproduktion nötige Energie würden immer teurer. Die Hersteller könnten die Preise aus gesetzlichen Gründen aber nicht Read more…

Andreas Winhart: „Während Lauterbach weiterhin sein Panikorchester aufführt, erklärt RKI-Chef Wieler, dass die sogenannte ‚Pandemie‘ eigentlich längst vorbei ist. Nur noch wenige Menschen erkranken schwer an Corona, wenige müssen auf die Intensivstation, und von einer Überlastung des Gesundheitssystems kann keine Read more…

Andreas Winhart: „Heute ist ein guter Tag für Freiheit und Bürgerrechte. Der seit Monaten drohenden Impfpflicht wurde im Bundestag eine Absage erteilt. Nicht jedoch, weil die Kartellparteien diesen Anschlag auf die körperliche Selbstbestimmung nicht mehr wollten. Sondern weil sie sich Read more…

Bei der gestrigen Plenardebatte über den Staatshaushalt stand die Finanzierung des Gesundheits- und Pflegebereichs im Mittelpunkt. Vor allem die beiden Corona-Krisenjahre haben die Wichtigkeit der Pflegebranche verdeutlicht. Dies gilt umso mehr angesichts der Alterung der Gesellschaft. Dazu äußert sich Andreas Read more…

Am kommenden Donnerstag wird im Bundestag über eine Corona-Impfpflicht abgestimmt. Aufgrund mangelnder Erfolgsaussichten ist eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren vorläufig vom Tisch. Stattdessen sieht ein Kompromissvorschlag, der von zahlreichen Abgeordneten der Ampel-Parteien vorgelegt wurde, nun eine Impfpflicht ab 50 Read more…