Die AfD Rosenheim plant ein Bürgerbegehren gegen die vom haupt- und Finanzausschuss der Stadt Rosenheim beschlossenen Parkgebühren auf der Loretowiese. Organisatoren sind der AfD-Landtagsabgeordnete Andreas Winhart sowie der Fraktionsvorsitzende der AfD im Stadtrat Rosenheim, Andreas Kohlberger. In wenigen Tagen können die Bürgerinnen und Bürger an den Infoständen der AfD im Stadtgebiet Rosenheim, bei AfD-Veranstaltungen sowie im AfD-Bürgerbüro ihre Unterstützungsunterschrift für ein Bürgerbegehren leisten.
Dazu AfD-Stadtrat Andreas Kohlberger: „Wir wollen die Entscheidung der Stadt rückgängig machen. Auch dort war die Entscheidung in den Fraktionen umstritten. Die Parkgebühren auf der Loretowiese schaden der Stadt mehr, als sie bringen. Vor allem für das Geschäftsleben der Innenstadt sehe ich unumkehrbare Nachteile, wenn sich die Auswärtigen, die sonst in die Innenstadt gekommen sind, erst einmal anderweitig orientiert haben.“ Ähnlich sieht es AfD-Landtagsabgeordneter Andreas Winhart. „Was die Stadt da vor hat ist Abzocke am Autofahrer, welche Rosenheimer sowie das Umland gleich trifft. Der Mehrwert der Gebührenerhebung darf allerdings bezweifelt werden. Rosenheim wird durch grünen Druck immer autofeindlicher was eine fatale Fehlentwicklung ist, denn auch in Zukunft wird das ländlich strukturierte Rosenheimer Land mit kaum ausbaubarem ÖPNV auf das Auto für Fahrten in die Stadt angewiesen sein.“
Im Gegensatz zur erfolgreichen Online-Petition, welche die Stadt bislang ignorierte, hat eine Unterstützungsunterschrift für das Bürgerbegehren eine für die Stadt nicht zu ignorierende Bewandtnis. Je schneller die notwendigen Unterschriften zustande kommen, desto schneller kann die Stadt auch zur Rücknahme der Entscheidung gezwungen werden.
