Rettet unsere Krankenhäuser! – AfD fordert eine Milliarde Euro jährlich zur Finanzierung von Bayerns Kliniken

Die AfD-Fraktion hat einen Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2024/2025 vorgelegt: Unter einer neuen Titelgruppe „Rettet die Krankenhäuser!“ (Kap. 13) soll für die Jahre 2024 und 2025 jeweils eine Milliarde Euro ausgewiesen werden.

Der haushalts- und gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, erläutert dies wie folgt:

„Unsere bayerischen Kliniken machen Rekordverluste. Vielen droht die Insolvenz. Dadurch ist die medizinische Versorgung der Bevölkerung unmittelbar gefährdet – insbesondere im ländlichen Raum.

Die AfD will allen Kommunen unter die Arme greifen, selbstverständlich auch denen mit Bürgermeistern und Landräten von CSU und Freien Wählern. Schließlich sind sie alle durch die Untätigkeit der Bundesregierung bzw. das Ausbleiben von Strukturreformen schwer belastet. Die Staatsregierung muss jetzt handeln, um das Überleben unserer Krankenhäuser in sämtlichen Regionen Bayerns sicherzustellen!

Die Finanzierung der dringend notwendigen Rettung von Bayerns Kliniken ist bei einer soliden Haushaltsplanung möglich, wie die AfD-Fraktion dargelegt hat: Im Zuge der Haushaltsberatungen haben wir Einsparungen von über 2,2 Milliarden Euro für 2024 und 2025 beantragt. Dieses Geld muss Bayerns Bürgern zugutekommen! Für uns als AfD hat es höchste Priorität, die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen und zu fördern.“

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Andreas Winhart kritisiert Asylbewerberunterkunft auf Gut Spreng in Riedering

Der AfD-Landtagsabgeordnete Andreas Winhart kritisiert die geplante Unterbringung von Asylbewerbern auf Gut Spreng in Riedering. Nach der geplanten neuen Massenunterkunft in Stephanskirchen, wird die nähere östliche Umgebung von Rosenheim wieder mit einer Großeinrichtung belastet. Hierzu nimmt der AfD-Landtagsabgeordnete Andreas Winhart wie folgt Stellung:

„Wieder ebnet der Landrat bereitwillig den Weg für eine neue Großunterkunft – diesmal in Riedering. Der Standort ist ein absolutes Negativbeispiel für mögliche Unterkünfte: Keine Einkaufsmöglichkeiten, keine Freizeitaktivitäten etc.! Da ist Lagerkoller und Ähnliches aus Langeweile heraus vorprogrammiert. Die Frage ist, ob die bauliche Nutzung des alten Klinikgebäudes so überhaupt zulässig ist. Aus diversen Gründen ist daher eine Unterkunft in Riedering strikt abzulehnen!

Ferner ist wieder einmal zu bemängeln, dass die Bürger erst nach Abschluss des Pachtvertrages im Nachhinein informiert werden, wie auch der Gemeinderat. Ich fordere insbesondere die CSU- und FW-Gemeinderäte in Riedering auf, Konsequenzen aus dem Verhalten des CSU-Landrats zu ziehen und die Politik des Landratsamtes nicht weiter zu unterstützen.“

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Landratsamt Rosenheim ignoriert wieder Bürgerwillen und übergeht Gemeinden

Durch eine Anfrage an die Staatsregierung wurde bekannt, dass der Landkreis Rosenheim u.a. in Stephanskirchen eine Asylunterkunft größeren Ausmaßes plant. Jetzt wurden die Pläne in Stephanskirchen konkret: 100 Bewohner sollen in eine Massenunterkunft gebracht werden – gegen den Willen der Bürger und der Gemeinde Stephanskirchen.

Der AfD-Landtagsabgeordnete Andreas Winhart kritisiert das Vorgehen des Landratsamtes als unangemessen gegenüber den Bestrebungen der Gemeinde nach dezentraler Unterbringung:

„Wir erleben zum wiederholten Mal, dass der Landrat offensichtlich keine Kooperation mit den Gemeinden sucht, sondern ohne Rücksicht auf Bürgerängste und Interessen der Gemeinden Pachtverträge für Asylmassenunterkünfte abschließt. Kaum haben die Gemeinden widerwillig der Erhöhung der Kreisumlage zugestimmt, kommt der Landrat mit destruktivem Verhalten um die Ecke.  Ich fordere Landrat Lederer auf, endlich nach München zu kommunizieren, dass eine weitere Unterbringung größerer Flüchtlings- und Asylbewerberzahlen auf Grund der Wohnungslage im Landkreis nicht mehr möglich ist und mit einem Stopp der Zuweisungen dem Druck auf den Wohnungsmarkt entgegenzuwirken!“

Ferner fordert der AfD-Landtagsabgeordnete Landrat Lederer auf, endlich die mit Asylbewerbern belegten Turnhallen frei zu räumen, um endlich den Jugendlichen wieder Schulsport zu ermöglichen und einen Plan vorzulegen, bis wann die zahlreichen Asylunterkünfte in Containern wieder abgebaut werden, sowie die vom Landratsamt angemieteten Wohnungen und Häuser wieder dem freien Wohnungsmarkt zur Verfügung stehen.

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Fast 150 Milliarden Euro Steuergeld – So aufgebläht ist Söders Doppelhaushalt!

In der heutigen Plenarsitzung des Bayerischen Landtags fand die erste Lesung des Haushaltsgesetzes 2024/2025 sowie des Finanzausgleichsänderungsgesetzes 2024 statt.

Der Leiter des AfD-Arbeitskreises Staatsfinanzen und Steuern, MdL Andreas Jurca, erklärt dazu folgendes:

„Dass es überhaupt möglich ist, einen Staat ohne gültigen beschlossenen Haushalt am Laufen zu halten, verdanken wir den Bürgern des Freistaates. Ein herzliches Dankeschön dafür. Die gewaltige Summe des Doppelhaushalts in Höhe von 149,8 Milliarden Euro muss jedoch erst einmal erarbeitet werden. Daran erinnern sich die Leistungsträger, wenn sie sehen, wie wenig Netto vom Brutto der Staat ihnen übriglässt. Wenn die CSU von einem Premiumhaushalt spricht, vergisst sie ganz offenkundig, dass der Bürger gerne weniger ‚Premium‘ beim Staat und mehr davon in seiner Tasche hätte.

Dies ist jedoch vor allem aufgrund der exorbitanten Staatsausgaben für Asyl und Zuwanderung nicht der Fall. Seit Jahren zahlt der Freistaat Milliarden für Leute, die nach deutschem und nach EU-Recht gar nicht hier sein dürften. In diesem Doppelhaushalt sind mehr als 5,2 Milliarden Euro nur für Asylforderer eingeplant. Und der Zustrom nimmt kein Ende! Die Frage darf nicht nur lauten, ob das alles noch finanzierbar ist. Sondern es muss auch gefragt werden, weshalb wir überhaupt auch nur einen einzigen Euro für die Illegalen ausgeben sollen.“

Sein Kollege Andreas Winhart ergänzt dazu als haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion:

„Wir müssen als Fazit festhalten: Die fetten Jahre sind vorbei. Vieles ist in der Vergangenheit schiefgelaufen, gerade auch in Bayern. Wir freuen uns zwar zu hören, dass die Opposition in dieser Krise zur Mitgestaltung aufgerufen wird, aber wir sind gespannt, welche unserer zahlreichen Anträge künftig berücksichtigt werden.

Berlin zeigt, wie man es nicht machen soll. Unser Land braucht endlich Entlastungen statt ständig neuer Belastungen. Die Staatsregierung mästet den Behördenapparat jedoch immer weiter, sogar den Verfassungsschutz, der dazu missbraucht wird, die demokratische Opposition zu bespitzeln.

Es bringt nichts, Subventionen zu verteilen, sondern wir müssen mehr erwirtschaften und Steuern senken. Echte, starke Entlastungen der Bürger und Unternehmen gibt es nur mit der AfD.“

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Andreas Winhart: Die verspätete Zuleitung des Haushaltsgesetzentwurfs ist ein Skandal – Vernünftige und rechtskonforme Haushaltspolitik gibt es nur mit der AfD

Dem Bayerischen Landtag wurde mit dem heutigen Tag der Entwurf des Haushalts für 2024/2025 förmlich zugeleitet. Die erste Lesung im Plenum ist für den 27. Februar 2024 geplant, die Beratungen im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen beginnen am 8. April 2024.

Andreas Winhart, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu:

„Erst heute ging dem Landtag der Gesetzentwurf für den Haushalt 2024/2025 zu, das ist ein Skandal. Somit wird Bayern deutlich später als die vergangenen Jahre einen rechtssicheren Haushalt erhalten, und zwar nicht vor Ende des ersten Halbjahres. Für den Haushalt gibt es im ersten Halbjahr 2024 also keine gesetzliche Grundlage, sie wird erst nachträglich geschaffen. Die Staatsregierung darf sich überdies auf zahlreiche Änderungsanträge unserer Fraktion gefasst machen, insbesondere was den üblichen ideologischen Projektebauchladen, Migrationsunwesen, Klimareligion und ähnliches angeht. Da gibt es reichlich Potential zum Sparen oder zum Umverteilen in sinnvolle Investitionen. Vernünftige und rechtskonforme Haushaltspolitik gibt es nur mit der AfD.“

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Zahnmedizinische Versorgung von 4,6 Millionen AOK-Versicherten in Gefahr! Andreas Winhart: „Patienten bleiben auf der Strecke“

Wie das Nachrichtenmagazin „Focus“ gestern meldete, hat die AOK Bayern „kein Geld mehr für Patienten, die noch schnell einen Prophylaxetermin haben wollen“. Damit sei die zahnmedizinische Versorgung der rund 4,6 Millionen AOK-Versicherten akut gefährdet.

Dazu erklärt der Abgeordnete des Bayerischen Landtags, Andreas Winhart (AfD):

„Wir schleppen hier immer noch Altlasten aus der Corona-Zeit mit. Während der Pandemie haben viele Patienten auf den Zahnarztbesuch verzichtet und das dann im laufenden Jahr nachgeholt. Die höhere Nachfrage hat aber auch höhere Kosten verursacht. Jetzt steht die Möglichkeit einer Budgetüberschreitung im Raum, für die die AOK offenbar nicht vorgesorgt hat. Dr. Rüdiger Schott, Vorstandsvorsitzender der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Bayerns (KZVB), befürchtet, dass die Zahnärzte im Regen stehen gelassen werden und ihre Leistungen nicht mehr wie festgelegt honoriert bekommen. Leidtragende könnten aber vor allem die Patienten sein. Das darf nicht sein. Ich fordere alle Beteiligten auf, die Lage umgehend zu klären und die Verunsicherung der Patienten zu beenden. Als bayerische AfD stehen wir für eine zuverlässige Gesundheitsversorgung unserer Bürger.“

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Andreas Winhart für Gesundheit und Finanzen

Der AfD-Landtagsabgeordnete Andreas Winhart wird seine Fraktion in der neuen Legislaturperiode gleich in zwei Ausschüssen vertreten. Zum einen ist der profilierte Gesundheitspolitiker und Coronamaßnahmenkritiker Andreas Winhart, wie bisher, Mitglied im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention für seine Fraktion vertreten. Neu ist seine Mitgliedschaft im Ausschuss Staatshaushalt und Finanzfragen, dem sog. „Königsauschuss“ des Landtags, welcher über alle wichtigen Investitionen und Ausgaben berät. Hier möchte er ein besonderes Augenmerk auf die angemessene Verwendung der Steuergelder legen.

„Ich danke meiner Fraktion für das Vertrauen und dass ich in meinen beiden Wunsch-Ausschüssen für die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag arbeiten darf.“, so Andreas Winhart.

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Andreas Winhart (AfD) kritisiert fachliche Ressortverteilung

Der AfD-Landtagsabgeordnete und in der letzten Legislaturperiode jagd- und forstpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion kritisiert die fachliche Ressortverteilung im neuen Kabinett Söder. Vor allem der Wechsel der Zuständigkeit der Belange von Jagd und Forstwirtschaft vom Landwirtschaftsministerium hin zum Wirtschaftsministerium kritisiert der AfD-Abgeordnete. Hierzu nimmt Andreas Winhart MdL wie folgt Stellung: „Dass hier Fachbereiche dem Wirtschaftsministerium zugeordnet werden, welche fachlich nicht dorthin gehören, zeugt von politischem Murx und Zuständigkeitsschacherei in den Reihen der Koalition. Dass Aiwanger persönlich gerne auf die Jagd geht, ehrt ihn. Aber dass deshalb die fachlichen Stellen vom Landwirtschaftsministerium in das Wirtschaftsministerium umziehen sollen, ist wohl mehr als widersinnig. Hier sollte die Staatsregierung fachliche auch zukünftig auf sinnvolle Zuschnitte achten, als auf persönliche Hobbys von Ministern zu achten. Vor allem die Jagd hat Schnittpunkte nicht nur im Bereich Forst, sondern in allen Bereichen der Landwirtschaft und des Umweltschutzes!“
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Winhart: Bereits über 1.000 Unterschriften für kostenfreies Parken

Die AfD Rosenheim hat in den vergangenen Wochen bereits über 1.000 Unterschriften für ihr Bürgerbegehren für kostenfreies Parken auf der Loretowiese gesammelt. Auch wenn sich die Einführung der Parkgebühren hinzieht, bleibt die AfD am Ball. Hierzu nimmt AfD-Kreisvorsitzender Andreas Winhart wie folgt Stellung:

„Uns freut die großartige positive Rückmeldung und die zahlreichen Unterschriften zum Bürgerbegehren für kostenfreies Parken auf der Loretowiese. Die Stadt Rosenheim ist da deutlich übers Ziel hinausgeschossen, um die klammen Stadtkassen wieder mit Hilfe der Autofahrer zu füllen. Leider können wir aus rechtlichen Gründen nur Bürger der Stadt Rosenheim unterschreiben lassen, aber ganz viele Bürger aus dem Landkreis haben schon nachgefragt und wären auch zur Unterschrift bereit gewesen. Die Loretowiese bewegt ja nicht nur die Städter, sondern auch zahlreiche Bürger aus dem Umland. Sind daher voll motiviert und machen weiter, bis der Beschluss der Stadt auch formell rückgängig gemacht worden ist.“

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Winhart: Wir sind mit der Kundgebung in Wasserburg sehr zufrieden!

Der AfD Kreisverband Rosenheim zieht nach den beiden Veranstaltungen in Rosenheim mit Serge Menga und in Wasserburg mit Beatrix von Storch ein positives Resümee. Insbesondere bei der Veranstaltung in Wasserburg habe sich mal wieder gezeigt, dass doch eine erhebliche Zahl an Interessierten sich für die Personen und vor allem Inhalte der AfD interessiere. Der AfD Kreisverband bedankt sich bei den Einsatzkräften der Polizei, welche bei der Veranstaltung in Rosenheim mehrere Störversuche der Gegendemonstranten verhindert hat, sowie für das beherzte Vorgehen gegen die Blockade der Rettungswege durch Gegendemonstranten. Kein Verständnis hat die AfD für die Beschwerden des CSU-Ortsvorstandsmitgliedes Robert Zeislmeier, der über die Maßnahmen des BKA nun versucht, die Stadt Wasserburg hinsichtlich von Baumaßnahmen zu erpressen.

Hierzu nimmt AfD-Kreisvorsitzender Andreas Winhart wie folgt Stellung:

„Gerade die Kundgebung in Wasserburg mit den dazugehörenden Reaktionen hat gezeigt, dass unser Anliegen, Wasserburg aus dem Multi-Kulti-Märchenschlaf zu holen, absolut richtig war. Dass ein CSU- Ortsvorstandsmitglied jetzt das Lied der links-autonomen Veranstaltungsstörer singt, ist bezeichnend für das Parteienkartell, dass sich in Wasserburg sehr gemütlich eingerichtet hat. Dass Rettungswege eine gefühlte Ewigkeit durch gewaltbereite und vermummte Autonome blockiert waren, stört den CSU-Funktionär nicht. Dass jedoch ein Fahrzeug des Personenschutzes des Bundeskriminalamtes, welcher jederzeit hätte umgeparkt werden können, der Grund ist, jetzt kommerziellen Mietwohnungsbau nicht mehr in Wasserburg betreiben zu wollen, zeigt die Machenschaften und das Anspruchsdenken politischer Funktionäre in Wasserburg. Wir betonen nochmals, dass es die Kooperation der AfD war, die Veranstaltung nicht in der Hofstatt abzuhalten, sondern auf den Vorschlag von Landratsamt, Polizei und Vertretern der Stadt Wasserburg einzugehen und die Kundgebung am Bahnhofsplatz stattfinden zu lassen. Jetzt die vermeintliche Schuld für den Kundgebungsort Bahnhofsplatz bei der AfD zu suchen, ist mehr als dreist.

Wasserburg hat dieses Wachrütteln gebraucht und das Ergebnis motiviert uns hier weiter politisch zu arbeiten und den Bürgern eine echte Alternative zum Parteienkartell in Wasserburg zu liefern, welche ja bekanntlich von sog. prominenten Künstlern aus der hinteren Reihe unterstützt wird. Kommunale Verschuldung, rückständige Investitionen aber genug Geld für Multi-Kulti zeigen, dass Wasserburg einen frischen Wind mit der AfD vertragen kann.“

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