Die bayerische Gesundheitsministerin Huml hat heute Zahlen zu den sog. Corona-Testungen bei Reiserückkehrern vorgelegt. Danach sind 175.411 Tests an Flughäfen, Autobahnen und Bahnhöfen durchgeführt worden, von denen 2339 als positiv gewertet wurden. Die Zahl der positiv Getesteten ist nun seit Wochen Grundlage für die Weiterführung von Panik und Angst, sowie Read more…
Die Gesundheitsministerin hat heute zugegeben, dass die Informationslage zu den Pannen bei den PCR-Testungen bereits vor der offiziellen Veröffentlichung bekannt war. Dieses Geständnis offenbart, wie das System Söder seit dem Lockdown funktioniert. In der Einschätzung der momentanen Situation sind sich der gesundheitspolitische und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Read more…
Nicht erst seit den Test-Pannen werden kritische Stimmen immer lauter, die die weitere Vorgehensweise der Bayerischen Staatsregierung nicht mehr hinnehmen wollen. Trotz der Pannen und der berechtigten Kritik hält Söder weiter an seiner Strategie fest. Doch diese Strategie hat nicht nur Risse bekommen, sondern lässt viele Fragen offen. Der gesundheitspolitische Read more…
Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat im Rahmen einer Novellierung des Bundesjagdgesetzes und des Bundesnaturschutzgesetzes am 27. Juli einen Gesetzänderungsentwurf vorgelegt. Die vornehmlich am Klimawandel orientierten Neuregelungen haben Auswirkungen auf die Wildtierbiologie und die Wildtierhege sowie die Munitionsverwendung. Der jagdpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, kritisiert Read more…
Der AfD-Landtagsabgeordnete Andreas Winhart nimmt bezüglich der Einstellung seiner Strafanzeige gegen die Stadt Rosenheim in der Sache Starkbierfest Rosenheim wie folgt Stellung: „Ich danke zunächst der Staatsanwaltschaft Traunstein für die gründliche und umfangreiche Untersuchung der Angelegenheit. Die Genehmigung des Starkbierfestes in der Hochzeit der Corona-Pandemie in unserer Region, gegen den Read more…
Der Bayerische Ministerpräsident hat die Corona-Tests nun auf alle Bürger im Freistaat ausweiten lassen, unabhängig ob diese Symptome haben oder zu einer Risikogruppe gehören. Diese Neuerung begründet Söder damit, dass die Tests „Grundvoraussetzung sind für alles: um zu wissen, wer ist infiziert, um Infektionsketten zu ermitteln, diese dann auch letztlich Read more…
Hier geht es zum Download des Papiers des Referates KM4 des Bundesministeriums des Inneren, Bau und Heimat in gekürzter, entpersonalisierter Form. Das KM4 befasst sich mit dem Schutz Kritischer Infrastrukturen als einem besonderen Teilgebiet des Bevölkerungsschutzes. Download
Der AfD-Landtagsabgeordnete Andreas Winhart hat mit Bedauern die Absage des Rosenheimer Herbstfestes mit dem Hintergrund von Corona-Schutzmaßnahmen zu Kenntnis genommen. Jedoch stellt sich hier für ihn die Frage, warum man beim Herbstfest in vier Monaten bereits jetzt schon so strikt vorgeht, andererseits nicht beim Starkbierfest in der Inntalhalle im März. Read more…
Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Andreas Winhart spricht sich gegen eine generelle Impfpflicht gegen das Coronavirus aus, wie sie von Ministerpräsident Markus Söder gefordert wird. Nach der Diskussion um die Impfpflicht gegen Masern in den vergangenen Monaten hat die öffentliche Diskussion gezeigt, dass eine generelle Impfpflicht nachteilig ist. Auch eine Read more…
Nach der Absage des Münchener Oktoberfestes 2020 fordert der AfD-Landtagsabgeordnete Andreas Winhart kleinere Volksfeste ab September in Bayern zu ermöglichen. Die Schaustellerbranche leider dieses Jahr existenzbedrohend unter der Coronakrise. Viele Schausteller sind in ihrer Existenz bedroht und bedürfen starker finanzieller Hilfe. Gerade bei kleineren Volksfesten sieht der AfD-Landtagsabgeordnete Andreas Winhart Read more…