Kassenärzte wollen Impfpflicht nicht exekutieren – „Medizinischer Sachverstand schiebt staatlichen Zwangsmaßnahmen Riegel vor“ (Winhart)

Der Kassenärzte-Chef Andreas Gassen kündigte nun an, dass die rund 100.000 niedergelassenen Mediziner in Deutschland die Impfpflicht nicht umsetzen wollen. „Wir werden unseren Ärzten nicht zumuten, eine Impfpflicht gegen den Willen der Patienten zu exekutieren“, sagte Gassen.

Dazu nimmt Andreas Winhart, Parlamentarischer Geschäftsführer und gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, wie folgt Stellung:

“Es ist ein erfreuliches Zeichen, dass sich die Kassenärzte gegen die staatliche Willkür stellen und eine Corona-Impfpflicht nicht exekutieren wollen. Denn die Impfungen halten nicht was sie versprechen und mit der sehr viel milderen Omikron-Variante ist eine Impfpflicht ohnehin nicht mehr zu rechtfertigen.

Die Kassenärzteschaft, so scheint es, will sich nicht an dem offensichtlich grundgesetzwidrigen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit beteiligten und erteilt der verfehlten Corona-Politik eine klare Absage. Der medizinische Sachverstand schiebt den staatlichen Zwangsmaßnahmen einen Riegel vor und das ist auch gut so!“

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„Herr Söder, die Pandemie ist vorbei!“ (Winhart)

Die Hospitalisierung-Inzidenzen sinken schnell. Deutschlandweit liegt sie derzeit bei 3,14 und in Bayern bei 2,7 pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen. Auch bei der Anzahl belegter Intensivbetten kann in Bayern ein Minus von 20,3 Prozent verzeichnet werden.

Dazu nimmt Andreas Winhart, Parlamentarischer Geschäftsführer und gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, wie folgt Stellung:

„Endlich gibt es positive Nachrichten. Omikron ist zwar ansteckender, aber deutlich weniger gefährlich. Das zeigen auch die Hospitalisierungs-Inzidenzen, die sich im freien Fall befinden ebenso zeichnet sich eine zunehmende Entlastung der Intensivbettenzahlen ab.

Die Pandemie ist zu vorbei, Herr Söder. Erkennen Sie das endlich an und hören Sie auf, die Bürgerinnen und Bürger in Bayern weiter zu drangsalieren. Für den gesellschaftlichen Frieden sowie für die Wirtschaft ist es jetzt höchste Zeit wieder Planungssicherheit zu haben und die Chance nutzen zu können sich von Corona-Maßnahmen zu erholen.”

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Stellengesuche nicht geimpfter Klinikmitarbeiter nehmen zu – Winhart warnt: „Impfpflicht muss sofort zurückgenommen werden, sonst droht Krankenhaus-Kollaps!“

Ab dem 15. März 2022 gilt die einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht in Deutschland. Betroffen davon ist generell das Klinik- und Pflegepersonal, von Intensiv-Krankenschwestern, über Pflegekräfte bis hin zu Verwaltungsangestellten. Es gibt eine nicht unerhebliche Anzahl an Klinikmitarbeitern, die sich nicht gegen Corona impfen lassen wollen. Aus diesem Grund ist seit einigen Tagen in vielen regionalen Tageszeitungen ein enormer Anstieg von Stellengesuchen nicht geimpfter Klinikmitarbeiter zu vernehmen.

Dazu nimmt Andreas Winhart, Parlamentarischer Geschäftsführer und gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, wie folgt Stellung:

“Seit Wochen warnen wir davor, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht zu einer Kündigungswelle in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen führen wird. Es ist klar zu erkennen, dass die Stellengesuche nicht geimpfter Angestellter im Klinik- und Pflegebereich in den Anzeigen zunehmen.

Diese Stellengesuche sind ein deutliches Warnsignal und müssen die Regierungen endlich zum Kurswechsel bringen. Die Impfpflicht im Gesundheitsbereich wird unweigerlich eine Kündigungswelle auslösen, die wiederum im angeschlagenen und kaputt gesparten Gesundheitssystem zu einem Krankenhaus-Kollaps führen wird.

Ich fordere die Staatsregierung auf, alles zu tun, um den ordentlichen Betrieb im Gesundheits- und Pflegebereich aufrecht zu erhalten. Die Bundesregierung muss in ihre Schranken gewiesen werden. Die einrichtungsbezogene Impfpflicht muss sofort zurückgenommen werden!“

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AfD gegen Impfpflicht ab 50 Jahren: „Alle Altersgruppen haben das Recht auf freie Impfentscheidung“ (Winhart)

Der Vorsitzende der bayerischen FDP, Martin Hagen, hat sich für eine Corona-Impfpflicht für alle Bürger ab 50 Jahren ausgesprochen.

Der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, äußert sich dazu wie folgt:

„Die von der Bundesregierung ebenso wie von der Bayerischen Staatsregierung angedrohte Impfpflicht wackelt. Das ist ein Erfolg der Bürgerinnen und Bürger, die in ganz Deutschland für Freiheit in der Impfentscheidung mutig auf die Straße gehen! Und es ist auch ein Erfolg der AfD, die sich als einzige Partei in den Parlamenten für die Entscheidungsfreiheit der Bürger stark macht. Wenn Herr Hagen jetzt eine Impfpflicht nur für bestimmte Altersgruppen ins Spiel bringt, ist das ein fauler Versuch, das Scheitern der allgemeinen Impfpflicht abzuwenden. Die Freiheit, über den eigenen Körper zu verfügen, muss für alle Bürger gelten und nicht nur für Menschen unter fünfzig. Ältere Menschen sind keine Bürger zweiter Klasse. Seitdem bekannt ist, dass auch Geimpfte das Virus weitergeben können, ist eine Impfpflicht nicht mehr zu rechtfertigen.

Herr Hagen und seine FDP haben sich von jeglicher Liberalität losgesagt und hat sich mit den linken Koalitionsparteien mit der Idee eine Impfpflicht politisch verrannt. Für die AfD ist die Sache klar: Wir sind gegen jede Impfpflicht.“

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Krankenhäusern droht Personal- und Geldnot – Corona ist nur ein Brandbeschleuniger! (Winhart)

Vielen Kliniken in Deutschland müssen im abgelaufenen Jahr mit wirtschaftlichen Verlusten rechnen. Waren es 2019 nur 25 Prozent der Krankenhäuser, die über finanzielle Schwierigkeiten klagten, so sind es heute schon 60 Prozent. Vier von fünf Kliniken haben Probleme damit offene Pflegestellen zu besetzen.

Dazu äußert sich Andreas Winhart, Parlamentarischer Geschäftsführer und gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, wie folgt:

“Es ist hinlänglich bekannt, dass unsere Krankenhäuser mit zahlreichen Problemen zu kämpfen haben und Corona ist hier nur ein Brandbeschleuniger, der uns zeigt, dass strukturelle Fehler in der deutschen Krankenhauslandschaft vorhanden sind. Krankenhäuser sind in den letzten Jahren immer mehr kommerzialisiert und auf Gewinnstreben ausgerichtet worden.

Die Personalnot in Krankenhäusern, vor allem im Pflegebereich, stellt ein enormes Problem dar. Jedes zweite Krankenhaus erwartet in den nächsten drei Jahren eine Verschlechterung der Personallage in der Pflege, wie eine Umfrage der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) ergab. Es gibt viele Gründe für diese Entwicklungen und dabei spielen sowohl die Arbeitsbedingungen als auch die ab Mitte März geltende Impfpflicht eine wesentliche Rolle.

Ich forderte die Staatsregierung folglich auf, sich auf Grund der Personalnot an öffentlichen Kliniken in Bayern von der geplanten Impfpflicht zu verabschieden, einer allgemeinen Impfpflicht entschieden entgegen zu treten und sich in Berlin klar gegen eine Impfpflicht, egal ob partiell oder allgemein, auszusprechen.”

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Südafrika erklärt Omikron-Welle für gebrochen – „Ein freies Leben ist möglich. Lassen Sie es endlich zu, Herr Söder!“ (Winhart)

Die südafrikanische Regierung sieht den Höhepunkt der Omikron-Variante des Coronavirus überschritten. Einen alarmierenden Anstieg bei der Belegung von Krankenhausbetten habe es im vergangenen Monat nicht gegeben, sagte der zuständige Minister. Im Vergleich zur Vorwoche war die Zahl der Krankenhauseinweisungen fast im gesamten Land deutlich rückläufig. Die bislang noch geltenden Einschränkungen des öffentlichen Lebens werden daher weitgehend aufgehoben, kündigte die Regierung an.

Der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, kommentiert dies wie folgt:

„Die neuesten Meldungen aus Südafrika bestätigen den Kurs der AfD: Besonnenheit statt Panikmache! Es ist jetzt endlich an der Zeit, unser Leben wieder zu normalisieren. Und dies ist auch ohne übergroße Risiken möglich. Omikron ist zwar leicht übertragbar, führt aber nur in sehr seltenen Fällen zu schwerwiegenden Krankheitsverläufen. Stattdessen bewirkt die Omikron-Variante eine natürliche Immunisierung, die der Wirksamkeit der bislang verfügbaren Impfstoffe überlegen ist. Wir müssen und können nun lernen, mit dem Virus zu leben wie mit anderen, meist saisonal auftretenden Krankheitserregern auch. Für besonders gefährdete Menschen ist ein erhöhter Schutz sinnvoll, aber die weit überwiegende Mehrheit kann ohne Weiteres wieder zur Normalität zurückkehren.

Ich fordere die Staatsregierung auf, die überzogenen und unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen zu beenden! Ein freies Leben ist möglich. Lassen Sie es endlich zu, Herr Söder!“

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Holetschek fordert die vierte Impfung: Die Bürger sollen zu einem Impf-Abo verpflichtet werden – „Nein zur Zwangsimpfung alle paar Monate!“ (Winhart)

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek drängt zu einer vierten Impfung gegen Corona. In einem Interview mit dem Bayerischen Rundfunk forderte er die Ständige Impfkommission auf, dazu Stellung zu nehmen, wann die vierte Impfung notwendig sei. Auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zeigte sich im ZDF davon überzeugt, dass diese kommen müsse. Als Grund gaben beide Politiker die Omikron-Variante an.

Der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, äußert sich dazu wie folgt:

„Spätestens nach diesen neuerlichen Auslassungen von Holetschek und Lauterbach dürfte auch dem Letzten klar geworden sein, wo die Reise hingehen soll, nämlich in die Richtung eines Impf-Abonnements. Nur wer geimpft ist, kann noch am gesellschaftlichen Leben teilhaben und somit kommen die Menschen aus dieser Abo-Falle nicht mehr heraus.

Holetschek lobte die Stiko dafür, dass die Booster-Impfung nun schon nach drei Monaten empfohlen wird. Man kann also davon ausgehen, dass es bei der Viertimpfung wegen Omikron ähnlich kommen wird. Die Schritte in Richtung fünfte und sechste Impfung sind dann nicht mehr weit.

Da Viren immer mutieren, wird es an vorgeschobenen ‚Gründen‘ nicht fehlen, auch wenn eine Infektion mit Omikron in den allermeisten Fällen nur milde Krankheitsverläufe zur Folge haben wird, wie neueste Studien zeigen. Überdies hat die WHO gerade darauf hingewiesen, dass breite Booster-Kampagnen zur Beschleunigung der Mutationsrate führen. Die Pandemie wird dadurch also nicht beendet, sondern sogar noch verlängert! Aber wissenschaftliche Fakten interessieren die Herren Holetschek und Lauterbach bekanntlich nicht.

Ich fordere die Staatsregierung auf, von ihrem Plan, die Bürger zu einem Impf-Abo zu verpflichten, abzulassen. Ein solcher Zwang ist epidemiologisch schädlich und außerdem mit dem Grundgesetz nicht zu vereinbaren. Nein zur Zwangsimpfung alle paar Monate!“

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Musste LGL-Präsident Walter Jonas wegen manipulierter Corona-Zahlen gehen? – Andreas Winhart fordert Söder auf, die wahren Zahlen auf den Tisch zu legen

Wie die Bayerische Staatsregierung heute mitteilte, wird Walter Jonas sein Amt als Präsident des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) aufgeben. Ab dem 1. Februar 2022 wird er Regierungspräsident der Oberpfalz. Von 2013 bis 2018 war Jonas dort bereits Vizepräsident.

Der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, äußert sich dazu wie folgt:

„Die Abberufung von Walter Jonas ist ein Bauernopfer. Ministerpräsident Söder versetzt den bisherigen Präsidenten des LGL, um von seiner politischen Verantwortung für die manipulierten Zahlen des Landesamtes abzulenken. In mehr als 57.000 bekanntgewordenen Fällen hat das LGL Corona-Patienten als ‚ungeimpft‘ eingestuft, obwohl deren Impfstatus unbekannt war. Möglicherweise ist die Dunkelziffer noch weitaus höher. Durch diese Manipulation wurde die Inzidenz der Ungeimpften künstlich in die Höhe getrieben. Die verfälschten Zahlen dienten Söder, um die Bürger noch mehr zu drangsalieren, erst recht, wenn sie ungeimpft sind.

Markus Söder darf mit der durchsichtigen Taktik, seine Verantwortung auf Untergebene abzuwälzen, keinesfalls davonkommen! Er und Gesundheitsminister Holetschek müssen der Öffentlichkeit endlich erklären, wer den Auftrag zur Manipulation der Inzidenz-Zahlen gab. Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher hat sich gestern immerhin schon dafür entschuldigt, dass in der Hansestadt die Inzidenzen der Ungeimpften ebenfalls künstlich in die Höhe getrieben wurden. Auch dort warten die Bürger aber noch auf eine inhaltliche Erklärung für die Verfälschungen sowie auf die volle Übernahme der politischen Verantwortung.

Die AfD-Fraktion wird sich mit Söders Bauernopfer nicht zufriedengeben und von der Staatsregierung weiterhin eine rückhaltlose Aufklärung dieser Manipulation verlangen. Ich fordere den Ministerpräsidenten auf, die wahren Zahlen auf den Tisch zu legen!“

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Omikron-Panik nicht weiter befeuern – „Weihnachten im Kreis der Familie zulassen“ (Winhart)

Der Corona-Expertenrat der Bundesregierung fordert die schnelle Einführung von Kontaktbeschränkungen für die kommenden Weihnachtsfeiertage. Gesundheitsminister Lauterbach will die Menschen darüber aufklären, was an den Feiertagen möglich ist und was nicht. Wichtig sei eine offensive Boosterkampagne und die Maßnahmen der Kontaktreduktion zu verschärfen.

Dazu äußert sich Andreas Winhart, Parlamentarischer Geschäftsführer und gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, folgendermaßen:

Wegen der neuen Virusvariante Omikron wird schon wieder kräftig an der Panikspirale gedreht. Erste Meldungen zu Omikron aus Südafrika lassen aber vermuten, dass das Virus zwar ansteckender sei, aber es zu weniger schweren Erkrankungen und Todesfällen komme.

Nichtsdestotrotz wird kurz vor Weihnachten die Hiobsbotschaft von Kontaktbeschränkungen und Lockdown nach Weihnachten verbreitet. Das Panikpapier des sogenannten „Corona-Expertenrates“ beruht auch nur auf Modellberechnungen, in denen immer der schlimmste Fall angenommen wird.

Nach zwei Jahren Corona-Beschränkungen sowie Ausnahmezustand und in Anbetracht der Tatsache, dass Omikron doch nicht so gefährlich sein könnte, fordere ich gerade im Hinblick auf Weihnachten, eine Verschärfung der Kontaktbeschränkungen zu unterlassen. Die Menschen verdienen ein würdiges und besinnliches Weihnachtsfest im Kreise der Familie und ohne Auflagen für Messbesuche!

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Söder: „Niemand wisse wie die Impfstoffe wirken, deshalb müsse mehr geboostert werden“ – Winhart ist entsetzt über Aussagen Söders

Ministerpräsident Söder gab in seiner gestrigen Presskonferenz folgendes bekannt: „Keiner kann 100%ig sagen, wie die Impfstoffe wirken. Da gibt’s keine genaue Treffsicherheit.“ Im Hinblick auf das neue Jahr sagte er, dass es nur eine Möglichkeit gebe, nämlich so viel boostern wie es geht. Gleichzeitig müsse schnell der Omikron-Impfstoff entwickelt werden, um diese dann gleich verimpfen zu können. Ihm ist auch klar, dass viele Menschen das Dauerimpfen nicht wohlwollend hinnehmen werden, aber es sei nur ein „Minipieks“, der angeblich vor allen möglichen an großen Gefahren schützen solle. Es brauche aber eine Impfpflicht, so oder so, wie Söder bekräftigte.

Dazu nimmt Andreas Winhart, parlamentarischer Geschäftsführer und gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, wie folgt Stellung:

“Was Ministerpräsident Söder gestern von sich gab, ist wissenschaftlich nicht fundiert und nicht evidenzbasiert. Seit fast einem Jahr werden nun in Bayern Menschen mit den COVID-19-Vakzinen geimpft und trotzdem weiß man noch immer nicht, wie und ob die Impfstoffe überhaupt wirken. Da scheint der Ministerpräsident ausnahmsweise einmal die Wahrheit gesagt zu haben, denn wir erleben seit vielen Monaten sogenannte „Impfdurchbrüche“ und auch schwere Verläufe bei geimpften Personen.Immer mehr Menschen erkennen, dass die Impfung nicht der erhoffte „Game Changer“ ist und wollen sich nicht oder nicht mehr impfen lassen. Es ist ein wirklich trauriges Schauspiel, das auf dem Rücken der Bürger ausgetragen wird. Die AfD steht für eine freie Impfentscheidung und lehnt eine Corona-Impfpflicht ab. Ich fordere von Herrn Söder und Herrn Holetschek, die Bewertung des Gesundheitssystems sowie der Tauglichkeit diverser Maßnahmen echten Fachleuten zu überlassen und diese Laienpolitik zum Schaden Bayerns zu beenden.”

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