Wildtierrettungs-Drohnen müssen weiterhin gefördert werden – Grüne verstärken Tierleid mit ihrem Hass auf Rehe

Gestern wurde bekannt, dass der Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) das Förderprogramm zur Finanzierung von Wildrettungs-Drohnen gestoppt hat. Letztes Jahr noch bewilligte seine Vorgängerin Julia Klöckner drei Millionen Euro zur Förderung dieser Drohnen. Mit mehr als 900 Drohnen konnten so etwa 6.000 Kitze aufgespürt und gerettet konnten.

Dazu nimmt dazu Andreas Winhart, Parlamentarischer Geschäftsführer und jagdpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion wie folgt Stellung:

„Die Grünen haben es schon länger auf Rehe und ihre Kitze abgesehen. Man könnte meinen, dass sie einen regelrechten Hass auf die Tiere haben. Schon im Jahr 2016 und auch danach forderten die Grünen im Bayerischen Landtag, dass die Jagdzeit auf weibliches Rehwild und Kitze bis zum 31. Januar verlängert werden solle. Als Argument führen sie den Verbiss der Bäume an und wollten sogar Zwangsgelder oder den ‚körperlichen Nachweis‘ für erlegtes Wild, wenn Abschusspläne nicht erfüllt werden sollten. Dabei ist der Verbiss seit Jahren rückläufig.

Dass jetzt der grüne Landwirtschaftsminister Özdemir das Förderprogramm für Wildtierrettungs-Drohnen stoppt, zeigt einmal mehr, dass die Grünen wenig mit Tierschutz zu tun haben. Denn mit diesen Drohnen können neben Kitzen auch Hasen und Bodenbrüter vor dem Mähtod bewahrt werden.

Um weiterhin die Tiere vor dem grausamen Mähtod zu schützen, muss dieses Programm weitergeführt werden. Außerdem fordere ich von der Staatsregierung, auch in Bayern Geld in die Hand zu nehmen, um die weitere Förderung von Wildtierrettungs-Drohnen zu ermöglichen und so Tierleid zu vermeiden.“

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Bill Gates fordert in Davos neue Impfstoffe – Und Politiker wie Lauterbach werden sich weiterhin als willige Pharma-Lobbyisten betätigen

Bill Gates hat beim Weltwirtschaftsforum in Davos vor künftigen Pandemien gewarnt. Er rief zur Entwicklung neuer Impfstoffe auf, verlangte eine Verbesserung der Diagnosetechnologien und forderte globale Maßnahmen gegen die Ausbreitung von Krankheitserregern insbesondere in armen Ländern.

Der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, kommentiert dies folgendermaßen:

„Das Weltwirtschaftsforum folgt einem altbekannten Schema, das dieses Jahr in besonders dramatischer Form aufbereitet wurde: Erst wird ein apokalyptisches Szenario unterschiedlicher Katastrophen ausgemalt, und dann folgt die Präsentation der Lösungen durch diejenigen, die viel Geld daran verdienen werden.

Gegen zukünftige Pandemien forderte der Microsoft-Oligarch Bill Gates ein ganzes Bündel an neuen, globalen Maßnahmen. Nötig seien wirksamere Impfstoffe, ‚erregerunabhängige Therapien‘ und verbesserte Diagnostiktechnologien. Außerdem müssten die entwickelten Staaten weitaus mehr Geld zur Vermeidung künftiger Pandemien ausgeben.

Gates’ Kritik an den bisherigen Corona-Vakzinen mutet merkwürdig an. Schließlich hat er sie im Rahmen seiner Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung, die an den Impfstoffherstellern Pfizer und Biontech beteiligt ist, global protegiert. Kaum jemand sonst hat so viel dazu beigetragen, dass experimentelle mRNA-Impfstoffe, obwohl unzureichend erforscht, milliardenfach verabreicht wurden. Und jetzt kommt der Impfstoff-Lobbyist plötzlich zu der – von zahlreichen Wissenschaftlern längst bestätigten – Erkenntnis, dass diese Vakzine nicht hinreichend wirken, und verlangt neue, die ebenfalls Milliardenbeträge in seine Taschen spülen werden.

Als AfD haben wir immer zu Augenmaß in der Corona-Krise gemahnt. Leider haben sich unsere Befürchtungen hinsichtlich der mangelnden Wirksamkeit und möglichen Risiken der Impfstoffe bestätigt. Wir warnen daher auch weiterhin vor Schnellschüssen. Wenn Gesundheitsminister Lauterbach kürzlich wieder Millionen Impfstoffdosen für mögliche neue Corona-Wellen bestellt hat, erweist er sich eher als Interessenvertreter der Pharma-Industrie und nicht als verantwortungsbewusster Politiker.“

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Österreich bei Blockabfertigung die rote Karte zeigen!

Die Rosenheimer Landtagsabgeordneten der AfD, Franz Bergmüller und Andreas Winhart, sind besorgt, dass in der Frage der Blockabfertigungen am Grenzübergang Kiefersfelden zu Österreich nach Jahren der gegenseitigen Schuldbezichtigungen und Ankündigungen von Seiten der deutschen Politik keine Lösung gefunden wurde. Höchste Zeit, aus Sicht der AfD, mit einer Gegenmaßnahme dem österreichischen Handeln die Grenzen aufzuzeigen. Da Österreich Immissionsschutzgründe angibt, sollte dies auch von deutscher Seite eine mögliche Antwort sein.

Hierzu stellt Franz Bergmüller MdL fest:

„Offenbar fehlt es am politischen Willen, die Blockabfertigungen mit kilometerlangen Rückstaus auf bayerischer Seite nachhaltig zu begegnen. Mehr als Absichtserklärungen und Aufrufe erfolgten bislang nicht. Das Ganze gipfelt in den peinlichen Protesten der Freien Wähler, welche ja selbst an der Staatsregierung beteiligt sind. Offenbar fehlt hier auch Aiwanger und Co. der Mut, die Blockabfertigungen, welche durch ihr Verkehrschaos besonders unsere Region stark belasten, anzugehen. Eine Lösung könnte beispielsweise sein, dass mittels tageweise angepasster Maut für die Streckennutzungen rund um den Brenner der Verkehrsfluss besser gelenkt werden kann. Hierbei kann Bayern unser Nachbarland schon bei der Anfahrt Richtung Grenze unterstützen.“  

Eine weitere Lösung, welche sich derzeit in rechtlicher Prüfung befindet, hat dazu der Landtagsabgeordnete Andreas Winhart:

„Tausende österreichische Fahrzeuge nutzen täglich das „große deutsche Eck“ und fahren von Salzburg nach Kufstein. Daher schlagen wir vor, dass an Tagen an denen auf der Inntalautobahn aus Immissionsschutzgründen der Verkehr reduziert wird, auch aus gleichen Gründen entlang dem sog. „großen deutschen Eck“, also A8 Salzburg bis Inntaldreieck und A93 Inntalautobahn, eine Reduzierung von Fahrzeugen vorzunehmen ist, was ggf. auch Stauungen auf österreichischer Seite bei der Einreise nach Deutschland bedeuten könnte. Somit würde aus Umweltschutzsicht das Umweltkonto nicht einseitig belastet, sondern fair ausgeglichen werden.“

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Droht wirklich die nächste Pandemie?

Andreas Winhart: „Politik und Medien erwecken den Eindruck, als sollten die Affenpocken bald zu einer neuen Pandemie führen. Allerdings werden Affenpocken nur durch unmittelbaren Kontakt, insbesondere durch Körperflüssigkeiten oder Schorf, übertragen. Zudem schützt die bereits weit verbreitete Pockenimpfung auch vor Affenpocken zuverlässig. Patienten mit einem Impfdurchbruch haben in der Regel nur einen leichten Krankheitsverlauf.

Panik ist also unangebracht. Dasselbe gilt für hektische Impfstoffkäufe, ohne dass deren Bedarf geklärt ist. Nachdem Bundesgesundheitsminister Lauterbach soeben Corona-Impfdosen für 830 Millionen Euro bestellt hat, obwohl rund 80 Millionen Dosen noch auf Halde liegen, stimmt auch sein bayerischer Amtskollege Klaus Holetschek wieder in das Panik-Orchester ein. Es sei ‚schon wichtig‘, jetzt Impfstoffe zu ordern, sagte er im TV-Sender ‚Bild‘.

Als AfD warnen wir vor immer neuen konfusen Schnellschüssen. Ich fordere die Staatsregierung auf, endlich aus ihrem Versagen in der Corona-Krise zu lernen und kein Steuergeld für den hektischen Einkauf von Impfstoffen zu verschwenden, die dann doch nicht gebraucht werden. Die Bevölkerung muss effektiv vor Krankheiten geschützt werden, aber eine Fortsetzung der Panik-Politik unter anderem Vorzeichen darf es nicht geben! Die Affenpocken dürfen keinen Vorwand bieten, um wieder Grundrechte zu entziehen und die Menschen zu Impfungen zu nötigen.“

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Gerechte Bezahlung in Bayerns Kliniken

Roland Magerl und Andreas Winhart:

„Die AfD tritt für gerechte Bezahlung an Bayerns Kliniken ein. Das heißt: Anständige Entlohnung des Pflegepersonals, aber keine astronomischen Vorstandsgehälter und Beraterhonorare!

Unser Gesetzentwurf trägt dazu bei, dass die gute medizinische und pflegerische Versorgung in Bayern nicht durch Gier und Fehlanreize gefährdet wird. Einmal mehr zeigen wir uns als Partei der Sozialen Marktwirtschaft in Bayern.“

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Wendehälse spechen sich nun auch gegen einrichtungsbezogene Impfpflicht aus!

Winhart: „Die allgemeine Impfpflicht ist dank des Widerstandes vieler mutiger Bürger und der AfD gescheitert. Diese Erkenntnis dämmert allmählich auch einigen Wendehälsen bei den Freien Wählern und der CSU, die vor kurzem noch für die Zwangsimpfung eingetreten sind. Plötzlich sprechen sie sich immerhin gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht aus. In dreister Manier übernehmen sie die Position der AfD, die eine Impfpflicht immer abgelehnt hat. Perfiderweise begründen sie die Zurückweisung der Impfpflicht für das Pflegepersonal aber mit der Ablehnung der allgemeinen Impfpflicht durch den Bundestag. Hätten dessen Abgeordnete eine Zwangsimpfung aller Bürger beschlossen, wären diese CSU- und FW-Parlamentarier also auch dafür. Sie geben offen zu, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht nur der erste Schritt zu einem allgemeinen Impfzwang sein sollte.

Als AfD lehnen wir jedes Taktieren und Pokern mit einer Impfpflicht ab. Sie ist weder medizinisch noch epidemiologisch zu rechtfertigen, da die Impfstoffe nicht hinreichend wirksam sind. Zudem verstößt eine Impfpflicht gegen das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit. Erst recht, wenn die Impfungen oft zu schweren Nebenwirkungen führen und Langzeitschäden nicht ausgeschlossen werden können! Wir sagen ein klares Nein zu jeder Impfpflicht.“

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AfD für mehr Sicherheit und Lebensqualität in Seniorenheimen – Missstände müssen effektiv kontrolliert und schnell beendet werden

Die AfD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Pflege- und Wohnqualitätsgesetzes im Landtag vorgelegt (Drs. 18/22388). Dieser zielt darauf ab, die Sicherheit und Lebensqualität der Bewohner von Seniorenheimen zu verbessern.

Der pflegepolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Roland Magerl, führt dazu folgendes aus:

„Immer wieder kommen Menschen in Altenheimen zu Schaden, weil die Mühlen von Justiz und Verwaltung zu langsam mahlen. Das Hauptproblem besteht darin, dass Aufsicht und Beratung von derselben FQA (Fachstelle für Pflege und Behinderteneinrichtungen – Qualitätsentwicklung und Aufsicht) geleistet werden. Dadurch kommt es nicht selten zu Interessenskonflikten. Seit langem ist dieser Missstand bekannt, aber die Staatsregierung hat bisher nichts dagegen unternommen.
Die AfD-Fraktion schlägt eine pragmatische Lösung vor: Das Pflege- und Wohnqualitätsgesetz ist um einen Artikel zu erweitern, der festschreibt, dass Aufsicht und Mängelanordnung von der Beratung zu trennen sind. Dies geschieht durch eine Änderung der räumlichen Zuständigkeit: Für die Beratung in einem bestimmten Gebiet ist die eigene Fachstelle zuständig. Aufsicht und Mängelanordnung werden aber von der FQA des Nachbarlandkreises bzw. der Nachbarstadt übernommen. Dadurch entsteht kein bürokratischer Mehraufwand.“

Sein Kollege, der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Andreas Winhart, stimmt ihm zu:

„Wir brauchen eine schnelle, kostengünstige und effektive Lösung. Die Staatsregierung liefert dagegen, wenn überhaupt, nur neuen Bürokratismus durch die Einsetzung neuer Fachstellen. Und die Altparteien werfen uns vor, wir würden die Pflege ‚unter Generalverdacht stellen‘. Was für eine haltlose Unterstellung! Wir orientieren uns mit unserem Vorschlag am Modell der Polizei. Unser Ziel ist es, die Sicherheit in Altenheimen zu erhöhen und die Lebensqualität der alten Menschen zu verbessern. Dafür werben wir um die Zustimmung aller Kolleginnen und Kollegen im Landtag. Es braucht schnelle Hilfe, wenn Menschen leiden! Kleinkarierte parteipolitische Debatten helfen unseren Senioren nicht.“

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Zahl schwerer Nebenwirkungen 40-mal höher als bisher bekannt – AfD forderte bereits 2020 ein Moratorium zur Erforschung der Corona-Impfschäden

Andreas Winhart: „Schon im Dezember 2020 haben wir im Landtag ein Moratorium für Sars-CoV-2-Impfstoffe für mindestens ein Jahr verlangt (Drs. 18/11874). Der Aufschub sollte der genauen Erforschung von Nebenwirkungen und Folgeschäden der Impfstoffe dienen. Unseren Versuch, die Menschen vor einem gigantischen medizinischen Experiment zu schützen, zogen die Kartellparteien ins Lächerliche. Impfschäden wurden dementiert und vom PEI nur unzureichend erfasst, kritische Forscher als ‚Corona-Leugner‘ und ‚Aluhüte‘ beschimpft, Ärzte mit Berufsverboten bedroht.

Nach über einem Jahr lassen sich die Berichte über ernsthafte Schädigungen durch die Impfungen aber nicht mehr unter den Tisch kehren. Viele Impfgeschädigte fühlen sich nun im Stich gelassen. Und wir sehen uns in unseren Warnungen leider bestätigt.

Im Juli 2021 machte man uns den Vorwurf, dass wir als einzige Fraktion im Bayerischen Landtag nicht für die Covid-Impfung geworben hätten. In Wahrheit standen wir immer für eine freie Impfentscheidung und eine rationale Risiko-Abwägung. Wie sich nun zeigt, wäre es besser gewesen, wenn die Altparteien unsere Bedenken ernst genommen hätten.

Wir werden weiterhin für die Freiheit und Gesundheit der Bürger eintreten und sagen Nein zu jeder Corona-Impfpflicht!“

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Was hat der Gesundheitsminister zu verbergen?

Andreas Winhart: „Lauterbach isoliert sich durch seine Alleingänge immer stärker. Seine sprunghaften Anordnungen haben ihn zu einer Hauptbelastung der Ampel-Koalition werden lassen. Und nun hintertreibt er die wissenschaftliche Evaluation der Corona-Politik. Offenbar hat er ein Interesse daran, dass die Bürger die Wahrheit über Nutzen und Schaden der Corona-Maßnahmen nicht erfahren sollen.

Einige Mitglieder des Sachverständigenrates wollen sich aber nicht den Mund verbieten lassen. Als AfD ermutigen wir sie, ihre Ergebnisse der Öffentlichkeit darzulegen. Und wir fordern die Staatsregierung auf, alles dafür zu tun, dass die Wahrheit ans Licht kommt. Haben die Corona-Maßnahmen wirklich zur Eindämmung des Virus beigetragen? Oder haben sie unseren Rechtsstaat, unseren Wohlstand und die Gesundheit vieler Menschen auf eine Weise beschädigt, die nicht zu rechtfertigen ist? Die Corona-Politik bedarf einer gründlichen Aufarbeitung!“

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Nein zum Impf-Abo, das nur der Pharmaindustrie nutzt

Andreas Winhart: „Holetschek zeigt, dass er vom Corona-Impfzwang ähnlich besessen ist wie sein ‚Bruder im Geiste‘ Karl Lauterbach. Beide scheren sich weder um den Willen der Bürger noch um die Empfehlungen maßgeblicher Wissenschaftler, die ausdrücklich davor warnen, das Immunsystem durch immer neue Impfungen zu schädigen. Auch die EU-Arzneimittelbehörde EMA hat kürzlich erklärt, dass eine vierte Dosis für alle Bürger weder sinnvoll noch notwendig ist.

Die AfD sieht sich durch die jüngsten Forderungen Holetscheks und Lauterbachs bestätigt. Beide wollen die Entscheidungsfreiheit der Bürger nicht akzeptieren und haben auch ihr Zwangsprojekt einer Impfpflicht für alle nicht aufgegeben. Wir werden uns als AfD ihren Plänen weiterhin entschieden widersetzen. Wir sagen Nein zu einem Impf-Abo, das nur der Pharmaindustrie nutzt. Es reicht, Herr Holetschek!“

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