Pressemitteilungen

In Bayern ist die Sieben-Tage-Inzidenz heute im Vergleich zum Vortag gesunken. Laut Robert-Koch-Institut (RKI) liegt der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner jetzt bei 382,6 und damit, wie bereits gestern, unter 400. Die Zahl der Neuinfektionen sinkt schon seit rund zwei Wochen. Der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Read more…

Der neue Gesundheitsminister Karl Lauterbach äußerte sich heute zur geplanten Impfpflicht. Er halte es für unvermeidbar, Bußgelder für Menschen zu verhängen, welche sich nicht gegen COVID impfen lassen wollen. Wenn jemand nicht zahle, müssten die Bußgelder empfindlich erhöht werden. Der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Read more…

Die AfD-Fraktion hat im Bayerischen Landtag einen Dringlichkeitsantrag mit dem Titel „Corona-Impfpflicht resolut entgegenstellen, gesellschaftliche Spaltung beenden, öffentliches Leben aufrechterhalten“ eingebracht. In diesem stellt sie fest, dass die Maßnahmen der Staatsregierung nicht die gewünschte Wirkung gezeigt haben. Auch die Impfung erzielte nicht die versprochenen Erfolge, denn auch Geimpfte können das Read more…

Um die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest einzudämmen, unterstützt die Bayerische Staatsregierung die Jagd auf Schwarzwild durch eine Abschussprämie. Der AfD-Landtagsabgeordnete Andreas Winhart hat die Staatsregierung in einer Schriftlichen Anfrage vom 8. November nach der Höhe und den Auszahlungsmodalitäten der Schwarzwildprämie, der Zahl der in den letzten Jahren erlegten Wildschweine und Read more…

Die CSU hat sich besorgt über eine künftige Schwächung der föderalen Kompetenzen Bayerns bei der Krankenhausplanung geäußert. Ein solcher Kompetenzverlust sei durch die Ampel-Koalition zu erwarten. Stattdessen müsse die Krankenhausplanung, wie die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag in einem Dringlichkeitsantrag fordert, bayerisch bleiben. Zudem sei die medizinische Krankenhausversorgung von Kindern sicherzustellen, Read more…

Die Änderung des Bayerischen Infektionsschutzgesetzes bringt für Zahnärzte einen erhöhten Test-Aufwand mit sich. So müssen sich nun auch vollständig geimpfte oder genesene Zahnärzte und Praxismitarbeiter regelmäßig auf Corona testen lassen. Die Testpflicht gilt durch einen täglichen Antigentest oder zwei PCR-Tests pro Woche als erfüllt. Für ungeimpfte Ärzte bzw. Mitarbeiter besteht Read more…

Vertreter der bayerischen Krankenhäuser warnen derzeit vor einer drohenden Überlastung der Intensivstationen. So sagte der Geschäftsführer der Bayerischen Krankenhausgesellschaft (BKG), Roland Engehausen, der „Augsburger Allgemeinen“: „Die aktuelle Lage ist so dramatisch, wie sie noch nie in der gesamten Pandemiezeit in Bayern war.“ Sogar Krebsoperationen müssten auf unbestimmte Zeit verschoben werden. Read more…

Der bayerische FDP-Fraktionschef Martin Hagen hat sich ganz offen für eine direkte Impfpflicht in Pflegeberufen ausgesprochen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, der auch gesundheitspolitischer Sprecher ist, kritisiert dies deutlich: „Die einst liberale Partei FDP zeigt jetzt, schon kurz nach der Wahl, ihr wahres Gesicht: Alle Pflegekräfte Read more…

Der Bayerische Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger hat sich gegen Corona impfen lassen. Dies teilte er der Deutschen Presse-Agentur mit. Aiwanger hatte eine Impfung für sich bislang noch abgelehnt. Der Vorsitzende der Freien Wähler begründete dies mit massiven Nebenwirkungen bei geimpften Personen auch in seinem Bekanntenkreis. Der Parlamentarische Geschäftsführer und Read more…

Die Gesundheitsminister des Bundes und der Länder haben die Ergebnisse ihrer zweitägigen Konferenz in Lindau vorgestellt. Für möglichst alle Bürger, insbesondere für ältere und vorerkrankte Menschen, soll eine „Auffrischungsimpfung“ sechs Monate nach der Zweitimpfung gegen Corona zur Regel werden. In Pflegeeinrichtungen wird eine Testpflicht auch für Geimpfte und Genesene eingeführt. Read more…