Pressemitteilungen

Wie die Bayerische Staatsregierung heute mitteilte, wird Walter Jonas sein Amt als Präsident des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) aufgeben. Ab dem 1. Februar 2022 wird er Regierungspräsident der Oberpfalz. Von 2013 bis 2018 war Jonas dort bereits Vizepräsident. Der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Read more…

Der Corona-Expertenrat der Bundesregierung fordert die schnelle Einführung von Kontaktbeschränkungen für die kommenden Weihnachtsfeiertage. Gesundheitsminister Lauterbach will die Menschen darüber aufklären, was an den Feiertagen möglich ist und was nicht. Wichtig sei eine offensive Boosterkampagne und die Maßnahmen der Kontaktreduktion zu verschärfen. Dazu äußert sich Andreas Winhart, Parlamentarischer Geschäftsführer und Read more…

Ministerpräsident Söder gab in seiner gestrigen Presskonferenz folgendes bekannt: „Keiner kann 100%ig sagen, wie die Impfstoffe wirken. Da gibt’s keine genaue Treffsicherheit.“ Im Hinblick auf das neue Jahr sagte er, dass es nur eine Möglichkeit gebe, nämlich so viel boostern wie es geht. Gleichzeitig müsse schnell der Omikron-Impfstoff entwickelt werden, Read more…

In Bayern ist die Sieben-Tage-Inzidenz heute im Vergleich zum Vortag gesunken. Laut Robert-Koch-Institut (RKI) liegt der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner jetzt bei 382,6 und damit, wie bereits gestern, unter 400. Die Zahl der Neuinfektionen sinkt schon seit rund zwei Wochen. Der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Read more…

Der neue Gesundheitsminister Karl Lauterbach äußerte sich heute zur geplanten Impfpflicht. Er halte es für unvermeidbar, Bußgelder für Menschen zu verhängen, welche sich nicht gegen COVID impfen lassen wollen. Wenn jemand nicht zahle, müssten die Bußgelder empfindlich erhöht werden. Der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Read more…

Die AfD-Fraktion hat im Bayerischen Landtag einen Dringlichkeitsantrag mit dem Titel „Corona-Impfpflicht resolut entgegenstellen, gesellschaftliche Spaltung beenden, öffentliches Leben aufrechterhalten“ eingebracht. In diesem stellt sie fest, dass die Maßnahmen der Staatsregierung nicht die gewünschte Wirkung gezeigt haben. Auch die Impfung erzielte nicht die versprochenen Erfolge, denn auch Geimpfte können das Read more…

Um die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest einzudämmen, unterstützt die Bayerische Staatsregierung die Jagd auf Schwarzwild durch eine Abschussprämie. Der AfD-Landtagsabgeordnete Andreas Winhart hat die Staatsregierung in einer Schriftlichen Anfrage vom 8. November nach der Höhe und den Auszahlungsmodalitäten der Schwarzwildprämie, der Zahl der in den letzten Jahren erlegten Wildschweine und Read more…

Die CSU hat sich besorgt über eine künftige Schwächung der föderalen Kompetenzen Bayerns bei der Krankenhausplanung geäußert. Ein solcher Kompetenzverlust sei durch die Ampel-Koalition zu erwarten. Stattdessen müsse die Krankenhausplanung, wie die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag in einem Dringlichkeitsantrag fordert, bayerisch bleiben. Zudem sei die medizinische Krankenhausversorgung von Kindern sicherzustellen, Read more…

Die Änderung des Bayerischen Infektionsschutzgesetzes bringt für Zahnärzte einen erhöhten Test-Aufwand mit sich. So müssen sich nun auch vollständig geimpfte oder genesene Zahnärzte und Praxismitarbeiter regelmäßig auf Corona testen lassen. Die Testpflicht gilt durch einen täglichen Antigentest oder zwei PCR-Tests pro Woche als erfüllt. Für ungeimpfte Ärzte bzw. Mitarbeiter besteht Read more…

Vertreter der bayerischen Krankenhäuser warnen derzeit vor einer drohenden Überlastung der Intensivstationen. So sagte der Geschäftsführer der Bayerischen Krankenhausgesellschaft (BKG), Roland Engehausen, der „Augsburger Allgemeinen“: „Die aktuelle Lage ist so dramatisch, wie sie noch nie in der gesamten Pandemiezeit in Bayern war.“ Sogar Krebsoperationen müssten auf unbestimmte Zeit verschoben werden. Read more…