Einträge von gestalter

Flüchtlingsgipfel soll konkrete Rückführungs-Strategie vorstellen!

Am Mittwoch, den 10.5.2023, tagt der sogenannte Flüchtlingsgipfel, um dem ausufernden Migrantenzuzug vor allem in den Kommunen Herr zu werden. In Erwartung vor viel politischer Schaumschlägerei und ergebnislosen Verhandlungen durch die Teilnehmer, fordert der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, die Erarbeitung und Verkündigung einer konkreten Rückführungsstrategie sowie einen sofortigen Aufnahmestopp. Hierzu […]

/von

Für den BrennerNordzulauf muss die Bestandsstrecke genutzt werden – Volle
Anbindung Rosenheims an den Personenzugverkehr!

Wie eine aktuelle Studie der Vieregg-Rössler GmbH belegt, würde der Neubau einerHochleistungsstrecke für den Brenner-Nordzulauf lediglich zu einer Zeitersparnis von etwasieben Minuten und Mehrkapazität von 18 Zügen führen. Dem stehen Kosten von etwazehn Milliarden Euro entgegen. Die Rosenheimer Landtagsabgeordneten Franz Bergmüllerund Andreas Winhart haben aus diesem Grund jetzt einen Dringlichkeitsantrag imBayerischen Landtag eingebracht, der anstelle […]

/von

Wolf jetzt schnell entnehmen, Risse unbürokratisch entschädigen

In Oberbayern, speziell im Raum Rosenheim und dem Landkreis Garmisch-Partenkirchen, häufen sich zu Lasten der Landwirte und des Tourismus die Vorfälle von Rissen an Nutztieren durch große Beutegreifer. Hierzu nimmt der Spitzenkandidat der AfD-Oberbayern zur Landtagswahl und parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, wie folgt Stellung: „Die Staatsregierung muss endlich handeln und […]

/von

Andreas Winhart: Linke Ampel will „Cannabis Clubs“ gründen – AfD befürwortet Abgabe nur zu medizinischen Zwecken

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir stellten heute in einer Pressekonferenz die Pläne der Bundesregierung zur Cannabis-Legalisierung vor: Um den Schwarzmarkt einzudämmen, soll es nicht gewinnorientierten Vereinigungen mit maximal 500 Mitgliedern („Cannabis Clubs“ oder „Social Clubs“) erlaubt sein, Cannabis in begrenzten Mengen zur Eigennutzung an ihre Mitglieder abzugeben. Minderjährige bleiben davon ausgenommen. In einer […]

/von

Andreas Winhart: Linksextreme Szene in Rosenheim konsequent bekämpfen!

Zu den heutigen Hausbesetzungen durch Linksextremisten in Rosenheim nimmt der AfD-Landtagsabgeordnete Andreas Winhart wie folgt Stellung: „Viel zu lange hat man der linksextremen Szene in Rosenheim eine Bühne geboten. Jetzt werden die Mittel immer radikaler. Nach den Ausschreitungen im Januar 2023 anlässlich einer Demonstration, bei der Polizisten körperlich angegriffen und das Polizeipräsidium mit Farbbeuteln attackiert […]

/von

Andreas Winhart: Post-Vac-Hotline ist zu wenig – Impfopfer angemessen helfen!

Der gesundheitspolitische Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer der AfD Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, nimmt zur Impfopfer-Hotline der Bayerischen Staatsregierung, wie folgt Stellung: „Was auf den ersten Blick nach Hilfe für Impfopfer der Corona-Impfung klingt, ist nichts weiter als der fadenscheinige Versuch, die Impfmisere in Bayern zu beschönigen. Mit dem Anruf bei der Hotline für […]

/von

Andreas Winhart: Klares Nein zu Windkraftanlagen in bayerischen Wäldern

Der forstpolitische Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer der AfD Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, nimmt zu den Plänen der Staatsregierung, insbesondere in bayerischen Staatsforsten, wie folgt Stellung: „Der Regierung Söder ist es nicht gelungen die Abschaltung der grundlastsicheren Kernkraftwerke im Bund zu verhindern. Wie ein Reh im nächtlichen Scheinwerferlicht blickt die Staatsregierung nun dem kommenden […]

/von

Andreas Winhart: Spätfolgen der Impfung und Long Covid effektiv behandeln! – AfD fordert 20 Millionen Euro mehr Forschungsmittel

Die AfD-Fraktion hat zwei Änderungsanträge zur heutigen Plenarsitzung des Bayerischen Landtags über den Haushaltsplan 2023 eingereicht. In diesen fordern wir, die Erforschung und Behandlung des PostVac-Syndroms sowie von Long Covid mit insgesamt 20 Millionen Euro zu fördern. Zur Begründung führt der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher, Andreas Winhart, folgendes aus: „Die Corona-Impfung erwies sich als […]

/von

Andreas Winhart: Söder muss alle Opfer seiner Willkür entschädigen! – Die Staatsregierung weigert sich, sämtliche unrechtmäßig erhobenen Corona-Bußgelder zurückzuzahlen

Die Ausgangsbeschränkungen, die Ministerpräsident Söder 2020 erlassen hat, wurden Ende 2022 vom Bundesverwaltungsgericht als verfassungswidrig eingestuft. Die Bayerische Staatsregierung weigert sich jedoch, die damals erhobenen Bußgelder vollständig zurückzuzahlen. Lediglich in bestimmten Fällen soll eine Rückzahlung erfolgen: Das Bußgeld muss für „das Verlassen der eigenen Wohnung zum Verweilen im Freien alleine oder ausschließlich mit Angehörigen des […]

/von

Jetzt Übernahme von Karstadt-Mitarbeitern in Rosenheimer Ämter prüfen!

Bezüglich der geplanten Schließung der Galeria Karstadt Kaufhof Filiale in Rosenheim nimmt der oberbayerische AfD-Spitzenkandidat, Andreas Winhart, wie folgt Stellung: „Mit der geplanten Schließung der der Galeria Karstadt Filiale in Rosenheim stehen die 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des beliebten Kaufhauses in der Rosenheimer Innenstadt unverschuldet vor dem Fall in die Arbeitslosigkeit. Da es sich um […]

/von