Hoch ging es her im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten des Bayerischen Landtags. Die AfD hat drei Anträge in das Gremium eingebracht um die Befähigung für die Entnahme für die Trichinenuntersuchung, die Befähigung zur Fallenjagd sowie die Befähigung zur Schießstättenaufsicht in die Jagdprüfung und damit zum Erwerb des Jagdscheines zu integrieren. Viele Jägerinnen und […]
Die für nächste Woche erwartete Ministerpräsidentenkonferenz wird voraussichtlich von der Diskussion um Mutationen des Coronavirus bestimmt sein. Der Bayerische Ministerpräsident Markus Söder behauptete, ohne konkrete Daten vorzulegen, „das mutierte Virus ist da, und es wächst.“ Gemäß den Ankündigungen von Merkel und Söder wird das mutierte Virus den Grund für die Verlängerung des Lockdowns darstellen. Der […]
Weltweit wird der von Prof. Drosten mitentwickelte „Polymerase Chain Reaction Test” – kurz PCR-Test – zur Diagnose einer Corona-Infektion verwendet. Die Aussagekraft des Tests ist jedoch umstritten. Jetzt hat die WHO den PCR-Test offiziell für ungeeignet erklärt. Er sei lediglich als Hilfsmittel zur Diagnose geeignet – nicht zur Diagnose selbst. Diese Einschätzung ergibt sich daraus, […]
Der AfD-Landtagsabgeordnete Andreas Winhart klagt gegen die illegale Beobachtung durch das Landesamt für Verfassungsschutz im Jahr 2018, welche vermutlich bis in das Jahr 2019 hinein gereicht hat. Die Beobachtung widersprach massiv den geltenden rechtlichen Rahmenbedingungen und Gerichtsurteilen zu ähnlichen Fällen aus der Vergangenheit, wie dem sogenannten „Ramelow-Urteil“ des Bundesverfassungsgerichtes von 2013, welche eine Beobachtung von […]
Wie eine belgische Zeitung berichtete, hat die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) die Erlaubnis erteilt, aus einem Impffläschchen 6 Impfdosen (statt bisher nur 5) zu extrahieren. Daraufhin hat der Pharmakonzern Pfizer die Liefermenge an Impffläschchen verringert, was die Impfkampagne nun in Bedrängnis bringt, so die Zeitung Le Soir. Die EU-Kommission hatte im Liefervertrag mit Pfizer 600 Millionen […]
Am gestrigen Dienstag wurde von der EU-Kommissionschefin ein Diskussionspapier vorgelegt, nach dem ein EU-weiter Impfpass eingeführt werden soll. Dieser Impfpass soll neben persönlichen Daten auch Angaben zum Impfstatus des einzelnen Bürgers beinhalten. Wie kürzlich schon vom griechischen Ministerpräsidenten angeregt, könnte dieser Impfpass zu einer Privilegierung der Geimpften bei Reisen, Restaurant- und Theaterbesuchen führen. Der gesundheitspolitische […]
Der AfD-Landtagsabgeordnete Andreas Winhart kritisiert den Hygieneschutz im Impfzentrum Rosenheim, sowie der mobilen Impfteams und fordert von den Verantwortlichen, schnellstmöglich für ausreichende Hygienemaßnahmen zu sorgen. Kern seiner Kritik sind die nicht vorgeschriebenen Corona-Tests für die Impfteams. Nach Auskunft der Stadt Rosenheim wurden die Mitarbeiter bereits selbst geimpft. Jedoch sei noch unklar, ob die geimpften Mitarbeiter […]
Das sind unsere Positionen für die politische Arbeit im Bayerischen Landtag 2021!
Der Bayerische Ministerpräsident hat bei der heutigen Pressekonferenz verlauten lassen, dass ab dem kommenden Montag eine FFP2-Maskenpflicht für den ÖPNV und in Supermärkten gelten wird. Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, kommentiert das wie folgt: „Dem Södersche Verordnungs- und Verschärfungsstempo ist kaum mehr nachzukommen. Nun sollen alle Nutzer des öffentlichen Nahverkehrs […]
Der bayerische Ministerpräsident wird in der Presse heute Abend mit politischen Vorstoß zitiert, er fordere den Ethikrat auf, sich für eine Impfpflicht, insbesondere bei medizinischem und pflegerischem Personal, auszusprechen. Hierzu nimmt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, wie folgt Stellung: „Für die Impfpflicht eine politische Weisung an den neutralen Ethikrat zu […]