Andreas Winhart: “Corona-Impfzwang ist grundgesetzwidrig und muss gestoppt werden” – AfD sagt Nein zur Impfpflicht in jeder Form

Heute wird im Bundestag über eine mögliche Corona-Impfpflicht bzw. eine Impfnachweispflicht debattiert. Obwohl eine solche Maßnahme massiv in das Selbstbestimmungsrecht der Bürger eingreifen würde, gibt es keinen Gesetzentwurf der Bundesregierung, der als Grundlage der Diskussion dient.

Dies kommentiert Andreas Winhart, Parlamentarischer Geschäftsführer und gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, wie folgt:

“Weder die allgemeine Impfpflicht noch eine Impfpflicht für bestimmte Gruppen sind mit unserem Grundgesetz vereinbar. Sämtliche Versprechungen, die in Bezug auf die Impfung gemacht wurden, konnten nicht gehalten werden. Wir haben bereits eine hohe Impfquote in nahezu allen Bevölkerungsgruppen, obwohl anfangs primär der Schutz vulnerabler Gruppen propagiert wurde. Überdies sind viele Bürger mittlerweile auf natürliche Weise immunisiert. Vollständige Herdenimmunität ist beim Coronavirus jedoch nicht zu erwarten.
Eine allgemeine Impfpflicht ist schon aus administrativen Gründen nicht umsetzbar, denn es gibt kein nationales Impfregister. Ein solches widerspräche auch dem Datenschutz.

Die AfD weist eine Impfpflicht und auch die Umgehung dieser durch eine Impfnachweispflicht in jeder Form als grundgesetzwidrig zurück.”

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Andreas Winhart: „Zweiklassengesellschaft bei Genesenenstatus ist ein Skandal“ – Bundestag gönnt sich Corona-Sonderrecht

Erst kürzlich wurde über Nacht der Genesenenstatus von sechs auf drei Monate verkürzt. Dies gilt jedoch nicht für die Bundestagsabgeordneten. Für sie bleibt es weiterhin bei einem sechsmonatigen Genesenenstatus nach durchgemachter Corona-Infektion mit den damit verbundenen Privilegien.

Dazu äußert sich Andreas Winhart, Parlamentarischer Geschäftsführer und gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, wie folgt:

“Während Millionen von Bürgerinnen und Bürgern über Nacht und ohne vorherige Information der Genesenenstatus aberkannt wurde, gönnt sich der Bundestag hiervon eine Ausnahme. Spätestens jetzt muss jedem klar sein, dass manche gleicher als gleich sind.

Das ist ein unhaltbarer Zustand und zeigt auf, was die regierenden Politiker wirklich wollen, nämlich die Installation einer Zweiklassengesellschaft. Das ist ein Skandal und ist mit demokratischen Grundwerten nicht vereinbar. Ich fordere, dass der Genesenenstatus für die Bevölkerung nicht nur auf sechs, sondern auf zwölf Monate erhöht wird, und zwar unverzüglich!“

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Lauterbach behauptet fälschlich, dass Schnelltests in die Statistik eingingen – „Hektischer Aktivismus und Panikmache ersetzen keine Fachkompetenz“ (Winhart)

Laut Gesundheitsminister Karl Lauterbach und der sächsischen Sozialministerin Petra Köpping würden auch Corona-Schnelltests in die Statistik eingehen. „Wenn ein Schnelltest an das Gesundheitsamt gemeldet wird, ist er gültig und zählt“, sagte Lauterbach am Mittwoch bei Markus Lanz. Auf eine Anfrage der Zeitung „Die Welt“ teilte eine Pressesprecherin des Robert-Koch-Instituts hingegen mit, dass positive Schnelltests nicht gezählt würden. Nur positive PCR-Tests würden in der Statistik berücksichtigt.

Der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, kommentiert dies wie folgt:

„Die Ahnungslosigkeit von Karl Lauterbach ist beschämend und entlarvend. Ständige Medienpräsenz, hektischer Aktivismus und Panikmache ersetzen eben keine Fachkompetenz. Als Bundesgesundheitsminister sollte Lauterbach wissen, auf welchen Tests die Statistiken des RKI beruhen. Schließlich sind die RKI-Zahlen ein Hauptargument für seine täglichen Rufe nach immer neuen Zwangsmaßnahmen und Einschränkungen der Bürgerrechte. Einmal mehr zeigt sich, dass das Corona-Regime der Bundesregierung keine fundierte wissenschaftliche Basis hat. Es geht nur noch darum, von der Sinnlosigkeit dieser katastrophalen Politik abzulenken, die so viel Leid verursacht hat.

Ich fordere Bundes- und Staatsregierung auf, sich hinreichend über die Statistiken zu informieren, mit denen sie ihre Maßnahmen begründen.“

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Kassenärzte wollen Impfpflicht nicht exekutieren – „Medizinischer Sachverstand schiebt staatlichen Zwangsmaßnahmen Riegel vor“ (Winhart)

Der Kassenärzte-Chef Andreas Gassen kündigte nun an, dass die rund 100.000 niedergelassenen Mediziner in Deutschland die Impfpflicht nicht umsetzen wollen. „Wir werden unseren Ärzten nicht zumuten, eine Impfpflicht gegen den Willen der Patienten zu exekutieren“, sagte Gassen.

Dazu nimmt Andreas Winhart, Parlamentarischer Geschäftsführer und gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, wie folgt Stellung:

“Es ist ein erfreuliches Zeichen, dass sich die Kassenärzte gegen die staatliche Willkür stellen und eine Corona-Impfpflicht nicht exekutieren wollen. Denn die Impfungen halten nicht was sie versprechen und mit der sehr viel milderen Omikron-Variante ist eine Impfpflicht ohnehin nicht mehr zu rechtfertigen.

Die Kassenärzteschaft, so scheint es, will sich nicht an dem offensichtlich grundgesetzwidrigen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit beteiligten und erteilt der verfehlten Corona-Politik eine klare Absage. Der medizinische Sachverstand schiebt den staatlichen Zwangsmaßnahmen einen Riegel vor und das ist auch gut so!“

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„Herr Söder, die Pandemie ist vorbei!“ (Winhart)

Die Hospitalisierung-Inzidenzen sinken schnell. Deutschlandweit liegt sie derzeit bei 3,14 und in Bayern bei 2,7 pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen. Auch bei der Anzahl belegter Intensivbetten kann in Bayern ein Minus von 20,3 Prozent verzeichnet werden.

Dazu nimmt Andreas Winhart, Parlamentarischer Geschäftsführer und gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, wie folgt Stellung:

„Endlich gibt es positive Nachrichten. Omikron ist zwar ansteckender, aber deutlich weniger gefährlich. Das zeigen auch die Hospitalisierungs-Inzidenzen, die sich im freien Fall befinden ebenso zeichnet sich eine zunehmende Entlastung der Intensivbettenzahlen ab.

Die Pandemie ist zu vorbei, Herr Söder. Erkennen Sie das endlich an und hören Sie auf, die Bürgerinnen und Bürger in Bayern weiter zu drangsalieren. Für den gesellschaftlichen Frieden sowie für die Wirtschaft ist es jetzt höchste Zeit wieder Planungssicherheit zu haben und die Chance nutzen zu können sich von Corona-Maßnahmen zu erholen.”

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Stellengesuche nicht geimpfter Klinikmitarbeiter nehmen zu – Winhart warnt: „Impfpflicht muss sofort zurückgenommen werden, sonst droht Krankenhaus-Kollaps!“

Ab dem 15. März 2022 gilt die einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht in Deutschland. Betroffen davon ist generell das Klinik- und Pflegepersonal, von Intensiv-Krankenschwestern, über Pflegekräfte bis hin zu Verwaltungsangestellten. Es gibt eine nicht unerhebliche Anzahl an Klinikmitarbeitern, die sich nicht gegen Corona impfen lassen wollen. Aus diesem Grund ist seit einigen Tagen in vielen regionalen Tageszeitungen ein enormer Anstieg von Stellengesuchen nicht geimpfter Klinikmitarbeiter zu vernehmen.

Dazu nimmt Andreas Winhart, Parlamentarischer Geschäftsführer und gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, wie folgt Stellung:

“Seit Wochen warnen wir davor, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht zu einer Kündigungswelle in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen führen wird. Es ist klar zu erkennen, dass die Stellengesuche nicht geimpfter Angestellter im Klinik- und Pflegebereich in den Anzeigen zunehmen.

Diese Stellengesuche sind ein deutliches Warnsignal und müssen die Regierungen endlich zum Kurswechsel bringen. Die Impfpflicht im Gesundheitsbereich wird unweigerlich eine Kündigungswelle auslösen, die wiederum im angeschlagenen und kaputt gesparten Gesundheitssystem zu einem Krankenhaus-Kollaps führen wird.

Ich fordere die Staatsregierung auf, alles zu tun, um den ordentlichen Betrieb im Gesundheits- und Pflegebereich aufrecht zu erhalten. Die Bundesregierung muss in ihre Schranken gewiesen werden. Die einrichtungsbezogene Impfpflicht muss sofort zurückgenommen werden!“

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AfD gegen Impfpflicht ab 50 Jahren: „Alle Altersgruppen haben das Recht auf freie Impfentscheidung“ (Winhart)

Der Vorsitzende der bayerischen FDP, Martin Hagen, hat sich für eine Corona-Impfpflicht für alle Bürger ab 50 Jahren ausgesprochen.

Der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, äußert sich dazu wie folgt:

„Die von der Bundesregierung ebenso wie von der Bayerischen Staatsregierung angedrohte Impfpflicht wackelt. Das ist ein Erfolg der Bürgerinnen und Bürger, die in ganz Deutschland für Freiheit in der Impfentscheidung mutig auf die Straße gehen! Und es ist auch ein Erfolg der AfD, die sich als einzige Partei in den Parlamenten für die Entscheidungsfreiheit der Bürger stark macht. Wenn Herr Hagen jetzt eine Impfpflicht nur für bestimmte Altersgruppen ins Spiel bringt, ist das ein fauler Versuch, das Scheitern der allgemeinen Impfpflicht abzuwenden. Die Freiheit, über den eigenen Körper zu verfügen, muss für alle Bürger gelten und nicht nur für Menschen unter fünfzig. Ältere Menschen sind keine Bürger zweiter Klasse. Seitdem bekannt ist, dass auch Geimpfte das Virus weitergeben können, ist eine Impfpflicht nicht mehr zu rechtfertigen.

Herr Hagen und seine FDP haben sich von jeglicher Liberalität losgesagt und hat sich mit den linken Koalitionsparteien mit der Idee eine Impfpflicht politisch verrannt. Für die AfD ist die Sache klar: Wir sind gegen jede Impfpflicht.“

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Krankenhäusern droht Personal- und Geldnot – Corona ist nur ein Brandbeschleuniger! (Winhart)

Vielen Kliniken in Deutschland müssen im abgelaufenen Jahr mit wirtschaftlichen Verlusten rechnen. Waren es 2019 nur 25 Prozent der Krankenhäuser, die über finanzielle Schwierigkeiten klagten, so sind es heute schon 60 Prozent. Vier von fünf Kliniken haben Probleme damit offene Pflegestellen zu besetzen.

Dazu äußert sich Andreas Winhart, Parlamentarischer Geschäftsführer und gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, wie folgt:

“Es ist hinlänglich bekannt, dass unsere Krankenhäuser mit zahlreichen Problemen zu kämpfen haben und Corona ist hier nur ein Brandbeschleuniger, der uns zeigt, dass strukturelle Fehler in der deutschen Krankenhauslandschaft vorhanden sind. Krankenhäuser sind in den letzten Jahren immer mehr kommerzialisiert und auf Gewinnstreben ausgerichtet worden.

Die Personalnot in Krankenhäusern, vor allem im Pflegebereich, stellt ein enormes Problem dar. Jedes zweite Krankenhaus erwartet in den nächsten drei Jahren eine Verschlechterung der Personallage in der Pflege, wie eine Umfrage der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) ergab. Es gibt viele Gründe für diese Entwicklungen und dabei spielen sowohl die Arbeitsbedingungen als auch die ab Mitte März geltende Impfpflicht eine wesentliche Rolle.

Ich forderte die Staatsregierung folglich auf, sich auf Grund der Personalnot an öffentlichen Kliniken in Bayern von der geplanten Impfpflicht zu verabschieden, einer allgemeinen Impfpflicht entschieden entgegen zu treten und sich in Berlin klar gegen eine Impfpflicht, egal ob partiell oder allgemein, auszusprechen.”

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Südafrika erklärt Omikron-Welle für gebrochen – „Ein freies Leben ist möglich. Lassen Sie es endlich zu, Herr Söder!“ (Winhart)

Die südafrikanische Regierung sieht den Höhepunkt der Omikron-Variante des Coronavirus überschritten. Einen alarmierenden Anstieg bei der Belegung von Krankenhausbetten habe es im vergangenen Monat nicht gegeben, sagte der zuständige Minister. Im Vergleich zur Vorwoche war die Zahl der Krankenhauseinweisungen fast im gesamten Land deutlich rückläufig. Die bislang noch geltenden Einschränkungen des öffentlichen Lebens werden daher weitgehend aufgehoben, kündigte die Regierung an.

Der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, kommentiert dies wie folgt:

„Die neuesten Meldungen aus Südafrika bestätigen den Kurs der AfD: Besonnenheit statt Panikmache! Es ist jetzt endlich an der Zeit, unser Leben wieder zu normalisieren. Und dies ist auch ohne übergroße Risiken möglich. Omikron ist zwar leicht übertragbar, führt aber nur in sehr seltenen Fällen zu schwerwiegenden Krankheitsverläufen. Stattdessen bewirkt die Omikron-Variante eine natürliche Immunisierung, die der Wirksamkeit der bislang verfügbaren Impfstoffe überlegen ist. Wir müssen und können nun lernen, mit dem Virus zu leben wie mit anderen, meist saisonal auftretenden Krankheitserregern auch. Für besonders gefährdete Menschen ist ein erhöhter Schutz sinnvoll, aber die weit überwiegende Mehrheit kann ohne Weiteres wieder zur Normalität zurückkehren.

Ich fordere die Staatsregierung auf, die überzogenen und unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen zu beenden! Ein freies Leben ist möglich. Lassen Sie es endlich zu, Herr Söder!“

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Holetschek fordert die vierte Impfung: Die Bürger sollen zu einem Impf-Abo verpflichtet werden – „Nein zur Zwangsimpfung alle paar Monate!“ (Winhart)

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek drängt zu einer vierten Impfung gegen Corona. In einem Interview mit dem Bayerischen Rundfunk forderte er die Ständige Impfkommission auf, dazu Stellung zu nehmen, wann die vierte Impfung notwendig sei. Auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zeigte sich im ZDF davon überzeugt, dass diese kommen müsse. Als Grund gaben beide Politiker die Omikron-Variante an.

Der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, äußert sich dazu wie folgt:

„Spätestens nach diesen neuerlichen Auslassungen von Holetschek und Lauterbach dürfte auch dem Letzten klar geworden sein, wo die Reise hingehen soll, nämlich in die Richtung eines Impf-Abonnements. Nur wer geimpft ist, kann noch am gesellschaftlichen Leben teilhaben und somit kommen die Menschen aus dieser Abo-Falle nicht mehr heraus.

Holetschek lobte die Stiko dafür, dass die Booster-Impfung nun schon nach drei Monaten empfohlen wird. Man kann also davon ausgehen, dass es bei der Viertimpfung wegen Omikron ähnlich kommen wird. Die Schritte in Richtung fünfte und sechste Impfung sind dann nicht mehr weit.

Da Viren immer mutieren, wird es an vorgeschobenen ‚Gründen‘ nicht fehlen, auch wenn eine Infektion mit Omikron in den allermeisten Fällen nur milde Krankheitsverläufe zur Folge haben wird, wie neueste Studien zeigen. Überdies hat die WHO gerade darauf hingewiesen, dass breite Booster-Kampagnen zur Beschleunigung der Mutationsrate führen. Die Pandemie wird dadurch also nicht beendet, sondern sogar noch verlängert! Aber wissenschaftliche Fakten interessieren die Herren Holetschek und Lauterbach bekanntlich nicht.

Ich fordere die Staatsregierung auf, von ihrem Plan, die Bürger zu einem Impf-Abo zu verpflichten, abzulassen. Ein solcher Zwang ist epidemiologisch schädlich und außerdem mit dem Grundgesetz nicht zu vereinbaren. Nein zur Zwangsimpfung alle paar Monate!“

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