Die Direktorin der US-amerikanischen Zentren für Krankheitskontrolle (CDC), Dr. Rochelle Walensky, erklärte, dass auch vollständig geimpfte Menschen das Coronavirus übertragen können. Die Impfstoffe würden zwar schwere Krankheitsverläufe und Todesfälle minimieren, jedoch keine Ansteckungen verhindern.

Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, kommentiert dies wie folgt:

„Die neuesten Forschungsergebnisse aus den USA zeigen, dass Corona-Impfungen zwar die Erkrankungsrisiken senken, aber nicht die Übertragung unterbinden. Damit entfällt das Argument, es gäbe eine ‚moralische‘ oder ‚patriotische‘ Pflicht, sich impfen zu lassen, um seine Mitmenschen zu schützen. Parolen dieser Art erweisen sich bloß als Mittel, um psychischen Druck auszuüben.

Die Gesellschaft wird von Politikern wie Merkel, Söder, Spahn und Lauterbach weiter gespalten, indem sie einen Keil zwischen Geimpfte und Ungeimpfte treiben und moralisierend behaupten, letztere würden sich ‚unsolidarisch‘ und ‚egoistisch‘ verhalten.
Wenn auch Geimpfte das Virus weitergeben, hat diese Hetze keine Grundlage mehr. Es ist dann nur noch eine freie, persönliche Entscheidung, ob man sich impfen lassen möchte oder nicht.

Wer dies für sich ausschließt, weil er auf seine körperlichen Abwehrkräfte vertraut oder das Risiko einer Impfung nicht eingehen möchte, gefährdet dadurch andere Menschen nicht stärker, als wenn er sich impfen ließe, und muss seine volle Entscheidungsfreiheit behalten dürfen.

Ich fordere die Staatsregierung auf, das Selbstbestimmungsrecht der Menschen zu respektieren und die Gesellschaft nicht länger durch die falsche, unbegründete Moralisierung der Impf-Entscheidung zu spalten!“

Der Chef-Pathologe der Universität Heidelberg, Prof. Dr. Peter Schirrmacher, hat gefordert, dass viel mehr Leichen von Personen, die nach der Corona-Impfung verstorben sind, obduziert werden. Der Direktor des Pathologischen Instituts in Heidelberg geht von einer beträchtlichen Dunkelziffer an Impftoten aus.

Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, äußert sich dazu wie folgt:

„Angesichts zahlloser Nachrichten über schwere Nebenwirkungen und Todesfälle nach Corona-Impfungen sind viele Menschen verständlicherweise verunsichert. Die Politik wäre gut beraten, wenn sie diese Sorgen ernst nehmen würde. Stattdessen erhöht sie jedoch den Druck auf vermeintliche ‚Impfgegner‘ und droht mit Sanktionen, verfassungswidrigen Grundrechtsbeschränkungen und einer faktischen Impfpflicht.
Die AfD tritt dafür ein, dass die Menschen über mögliche Impfrisiken optimal aufgeklärt werden. Daher unterstützen wir die Forderung von Prof. Schirrmacher, mutmaßlichen schweren Nebenwirkungen wie Hirnvenenthrombosen oder Autoimmunerkrankungen auf den Grund zu gehen. Da Geimpfte, anders als schwer an Corona erkrankte Patienten, gewöhnlich nicht unter klinischer Beobachtung sterben, besteht in der Tat die Möglichkeit einer hohen Dunkelziffer. Schirrmacher nimmt an, dass 30 bis 40 Prozent der in Baden-Württemberg nach einer Impfung gestorbenen und obduzierten Menschen an der Impfung selbst verstorben sind. Angesichts solcher Zahlen ist es unverantwortlich, wenn Bundes- und Staatsregierung die Impfrisiken weiterhin kleinreden und Menschen, die aus guten Gründen besorgt sind, verunglimpfen.
Ich fordere die Staatsregierung auf, dafür zu sorgen, dass die Todesursachen von Personen, die nach einer Impfung verstorben sind, erfasst und nicht unter den Tisch gekehrt werden!“

Laut dem Robert-Koch-Institut ist eine Impfquote von 85 Prozent erforderlich, um eine Herdenimmunität gegen Corona zu erreichen. Da die Impfbereitschaft der Bevölkerung nachlässt und viele Menschen grundsätzlich nicht geimpft werden möchten, verstärken die Bundesregierung sowie die meisten Landesregierungen den Druck auf sogenannte „Impfverweigerer“. Auch die Impfung von Kindern und Jugendlichen ab zwölf Jahren wird von Politikern wie dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder – gegen die Empfehlung der Ständigen Impfkommission – gefordert. Wissenschaftler weisen jedoch darauf hin, dass eine so hohe Impfquote für die gewünschte Herdenimmunität gar nicht erforderlich ist.

Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, äußert sich dazu wie folgt:

„Um auf eine Impfquote von 85 Prozent zu kommen, müssten über 70 Millionen Menschen in Deutschland geimpft werden. Da die meisten Impfwilligen mittlerweile geimpft sind, ist diese Quote, wenn überhaupt, nur durch einen Zwang, der das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit mit Füßen tritt, sowie durch die unverantwortliche Impfung von Kindern zu erreichen. Wie der Statistiker Prof. Christian Hesse von der Universität Stuttgart gezeigt hat, sind diese 85 Prozent jedoch gar nicht nötig, um eine Herdenimmunität zu erlangen. Schließlich führt nicht nur die Impfung zu einer Immunisierung gegen das Virus, sondern auch eine durchgemachte Infektion. Gemäß einer Studie der Universität Mainz ist der Anteil der ohne ihr Wissen Infizierten weitaus höher als bislang angenommen: Auf 100 Personen, die wissentlich infiziert waren, kommen 80 unwissentlich infizierte. Rund drei Millionen Menschen sind schon immun, ohne es zu wissen. Da die Basisreproduktionszahl für die Delta-Variante bei 5 liegt, genügt eine Durchimpfungsquote von 60 bis 70 Prozent. Zusammen mit den unwissentlich Geimpften reicht eine solche Quote laut Prof. Hesse für die Herdenimmunität aus.

Ich fordere die Bayerische Staatsregierung und insbesondere Herrn Söder auf, endlich wissenschaftliche Erkenntnisse zu berücksichtigen und damit aufzuhören, Menschen, die sich nicht impfen lassen möchten – oder gar Kinder –, unter Druck zu setzen! Ein Impfzwang ist weder mit unserem Grundgesetz vereinbar noch nötig, um Herdenimmunität zu erreichen.“ 

Die von Markus Söder mit Nachdruck in die öffentliche Diskussion gebrachte Testpflicht für ungeimpfte Reiserückkehrer wird nun ab dem kommenden Sonntag von der Bundesregierung eingeführt.
Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, sagt hierzu:
„Was nun von Merkel und Söder aufgezogen wird, ist Gesellschaftsspaltung und Bürgerzwang.
Wie wir in Israel sehen, haben die Impfungen oft nach einiger Zeit keine Wirkung mehr; daher soll mit einer dritten Impfung nachgelegt werden. Um diese mangelnde Wirksamkeit zu vertuschen, wird einerseits die Mär von den gefährlichen Virus-Varianten gesponnen und werden andererseits die Geimpften vom Testen ausgenommen. Dadurch soll verschleiert werden, dass Geimpfte auch weiterhin das Virus bekommen und weitergeben können.
Darüber hinaus werden jetzt die ungeimpften Reiserückkehrer zum Testen gezwungen, damit der Eindruck entsteht, dass nur Ungeimpfte sich infizieren. Auf die ungeimpften Menschen wird dadurch Druck ausgeübt, sich doch noch impfen zu lassen.
Die Strategie ist daher klar: Nur eine möglichst hohe Impfquote kann vom völligen Politversagen und dem Pharma-Lobbyismus der Politik ablenken.
Denn nur wenn alle geimpft sind, können sich Merkel und Söder aus der Verantwortung herausschleichen und auf die Impfungen verweisen. Die direkten Impffolgen tragen ohnehin die geimpften Bürger selbst.“

In der Diskussion um eine mögliche Impfflicht sind immer mehr Stimmen zu hören, sowie zahlreiche Vertreter aus Politik, der Medizin und der Rechtswissenschaften. Zwar zieht die Bundesregierung eine allgemeine Impfflicht vorerst nicht in Erwägung, aber die Aussagen von Kanzleramtsminister Braun und Innenminister Seehofer zeigen eher in Richtung Impfzwang.

Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, sagt hierzu:

„Seit Beginn der sogenannten Pandemie erleben wir ein ständiges Hin und Her von Bundes- und Landesregierung, dass sich nun bei der möglichen Impfflicht fortsetzt.

Diese Art von Politik verunsichert die Bürger und schürt weiter Angst, die für eine Gesellschaft fatal ist.

Als AfD fordern wir, dass endlich der Generalverdacht von den gesunden Menschen genommen wird. Eine Regierung kann nicht bestimmen, wer krank oder genesen ist – das können nur Ärzte nach einer eingehenden Anamnese.

Die Spaltung der Gesellschaft in Geimpfte und Ungeimpfte hat nichts mit Medizin oder Gesundheit zu tun, sondern mit politischer Willkür. Damit muss endlich Schluss sein.

Die Menschen sollen der Eigenverantwortung überlassen werden. Freiwilligkeit heißt, dass die Entscheidung für oder gegen etwas die gleichen Konsequenzen nach sich zieht. Die jetzige Debatte führt die Freiwilligkeit ad absurdum!“

Klaus Reinhardt, der Präsident der Bundesärztekammer, forderte kürzlich, „dass Ungeimpfte Schnell- oder PCR-Tests selbst bezahlen müssen“. Damit solle verhindert werden, dass die „Gemeinschaft für den Impfunwillen Einzelner aufkommen muss“. Zusätzlich sollten für Ungeimpfte weitere Nachteile entstehen.

Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, sagt hierzu:

„Wenn die gesamte Gesellschaft für die Impfungen zahlen muss, die mit der angeblichen Pandemie begründet werden, dann muss die Solidargemeinschaft auch die anderen Kosten tragen, die im Zusammenhang mit der sogenannten pandemischen Notlage stehen.

Interessenvertreter, die direkt von den Impfungen profitieren, können nicht die Richtung vorgeben, wie sich die Gesellschaft die gegenseitigen Solidaritätszuweisungen aushandelt. Das Gegeneinander-Ausspielen von Impfbefürwortern und -skeptikern spaltet die Gesellschaft.

Auch die jüngsten Äußerungen von Markus Söder sind heuchlerisch, denn ein zukünftiger Bezahlzwang für Tests kommt einer indirekten Impfflicht sehr nahe. Daher ist Söders Beteuerung, es werde keinen Impfzwang geben, eine Augenwischerei.

Als AfD fordern wir die Freiwilligkeit und Selbstverantwortung der Bürger in jeglicher Hinsicht, sowohl in Bezug auf das Impfen als auch auf das Nicht-Impfen. Die Politik muss sich ganz klar von den Interessen der Ärzte- oder Pharmaverbände distanzieren. Eine weiterhin derartig aggressive und einseitige Werbung für Pharma-Produkte, die Impfungen nun mal sind, lässt sonst andere Motive erahnen.“

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat für die Kabinettssitzung am morgigen Dienstag ein Konzept angekündigt, zu dem „Impfen to go“ und Impfungen an „ungewöhnlichen Orten“ gehören soll. Angeblich befänden wir uns aufgrund der Delta-Variante in einem „Wettlauf mit der Zeit“. Daher müsse das Corona-Impftempo durch Impfanreize und möglichst leicht zugängliche Impfangebote erhöht werden. Insbesondere junge Menschen müssten mehr geimpft werden. Um dieses Ziel zu erreichen, stellte Söder u.a. die Öffnung von Clubs und Diskotheken in Aussicht.

Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, äußert sich dazu wie folgt:

„Die Entscheidung, ob man sich gegen Corona impfen lässt oder nicht, sollte gründlich bedacht werden. Dabei ist eine individuelle Abwägung möglicher Impf- und Krankheitsrisiken sowie eine gründliche Beratung des Patienten vorzunehmen. Am besten ist dazu der Hausarzt, der seine Patienten und ihre jeweilige Krankheitsgeschichte kennt, geeignet. Kopfloses, überstürztes Handeln ist aufgrund möglicher Risiken einer Impfung fehl am Platze. Insofern ist es völlig inakzeptabel, wenn der bayerische Ministerpräsident wieder einmal Panik schürt und die Bürger zu hektischen Impfungen drängt. Selbst seinen Koalitionspartner Hubert Aiwanger hat er schon mit seinem unangemessenen, übergriffigen Verhalten belästigt.

Ich fordere Herrn Söder auf, endlich die Freiheit der individuellen Impf-Entscheidung zu respektieren und die Menschen nicht zu unüberlegten Panik-Impfungen an dazu ungeeigneten Orten zu nötigen. Der beste Ort für Impfungen ist die Arztpraxis.“ 

Das Robert-Koch-Institut plant, neben dem Inzidenzwert auch die Hospitalisierung als zusätzlichen Maßstab zur Beurteilung des Infektionsgeschehens heranzuziehen. Da es aufgrund der Impfung sowie der infektionsbedingten Immunisierung großer Bevölkerungsteile eine zunehmende Grundimmunität gebe, müsse man nun mehrere Hauptindikatoren betrachten. Eine höhere Inzidenz bedeute nicht mehr automatisch eine hohe Belastung der Intensivstationen. Auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat angekündigt, die Krankenhäuser stärker in den Blick zu nehmen. Künftig sollen sie alle Covid-Patienten – nicht nur diejenigen, die eine Intensivbehandlung erhalten – melden und über deren Alter, Behandlungsart und Impfstatus Auskunft geben.

Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, äußert sich dazu wie folgt:

„Seit langem fordert die AfD, dass nicht nur stupide auf die willkürlich berechneten Inzidenzwerte gestarrt, sondern das gesamte Infektionsgeschehen betrachtet wird. Entscheidend ist nicht, wie viele positive Testergebnisse vorliegen, sondern wie viele Menschen tatsächlich krank werden. Und insbesondere natürlich, wie viele schwer erkranken und eine Intensivbehandlung benötigen.
Insofern freuen wir uns, wenn die Bundesregierung und das RKI nun endlich die Position der AfD in der Corona-Politik übernehmen. Zwar hätten große Kosten und vor allem viel Leid durch unsinnige Lockdown-Maßnahmen vermieden werden können, wenn die politisch Verantwortlichen schon eher ihren Tunnelblick abgelegt hätten, aber eine späte Erkenntnis des Richtigen und Notwendigen ist besser als gar keine.
Ich hoffe, dass Bayern nun nicht länger, wie so oft, hinter der Entwicklung herhinkt, und fordere die Staatsregierung auf, die einseitige Fixierung auf die Inzidenzwerte ebenfalls zu beenden! Entscheidend ist, wer krank wird.“

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat Hoffnungen auf eine baldige Aufhebung sämtlicher Corona-Maßnahmen eine Absage erteilt. Er kündigte zwar an, dass einige Auflagen aufgehoben werden könnten, wenn alle Bürger ein Impfangebot bekommen hätten. Aufgrund des nötigen Abstandes zwischen Erst- und Zweitimpfung sei ein vollständiges Impfangebot aber erst ab September möglich. Entscheidend sei zudem, wie viele Menschen sich auch tatsächlich impfen ließen. Erst wenn eine „möglichst hohe“ Impfquote erreicht sei, „können wir sehen, wie wir dann weiter damit umgehen“. Um auf eine Quote von 85 Prozent zu kommen, müssten verstärkt auch jüngere Menschen, sogar Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren, zur Impfung motiviert werden.

Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, äußert sich dazu wie folgt:

„Die neuesten Äußerungen des Gesundheitsministers belegen, dass die Bundesregierung gar keine Aufhebung der Corona-Maßnahmen anstrebt. Vielmehr sollen möglichst viele Grundrechtsbeschränkungen, etwa die sogenannten AHA-Regeln, beibehalten werden. Das Tragen von Masken in Innenräumen sei auch Geimpften zumutbar. Wieso dies nötig sei, verrät Spahn allerdings nicht. Offensichtlich will die Bundesregierung weiterhin permanent Angst erzeugen, um jederzeit wieder den vollständigen Ausnahmezustand verhängen zu können.

Zu diesem Zweck ändert sie ständig die Maßstäbe ihrer Corona-Politik: Erst wurden die R-Werte, die angeben, wie viele Menschen ein Infizierter im Schnitt ansteckt, für maßgeblich gehalten, dann die Inzidenzen, und nun soll die Impfquote entscheidend sein.

Ich fordere die Staatsregierung auf, diese Politik der Panikmache und willkürlichen Einschränkung von Grundrechten in Bayern nicht mitzutragen. Die Bürger wollen endlich zurück zur Normalität.“

Das Erlanger Stiko-Mitglied Christian Bogdan sieht keinen Grund, die ablehnende Haltung der Ständigen Impfkommission zu einer Corona-Impfung von 12- bis 17-Jährigen zu ändern. Die Abwägung von Nutzen und Risiko erlaube für diese Altersgruppe keine generelle Impfempfehlung, sagte der Professor für Mikrobiologie und Infektionsimmunologie.

Ungeachtet dessen fordern Politiker wie Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und der SPD-Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach die Stiko weiterhin auf, ihre Position zu revidieren.

Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, äußert sich dazu wie folgt:

„Wann lassen sich Söder, Lauterbach und die anderen Impfprediger endlich dazu herab, auf die Empfehlungen der Fachleute zu hören? Die Expertenmeinung zur Frage nach der Impfung von Kindern und Jugendlichen ist eindeutig. Prof. Bogdan hält die Risiken angesichts des minimalen Nutzens für nicht vertretbar, da junge Menschen kaum schwer an Corona erkranken. Die Gefahr, durch die Impfung eine Herzmuskel- oder Herzbeutelentzündung zu erleiden, ist für sie deutlich höher. Ähnlich äußerte sich auch Rüdiger von Kries, ebenfalls ein Mitglied der Stiko. Der Münchner Kinderepidemiologe beklagte, dass Politiker wie Söder mit ihren ständigen Impfforderungen nur Wahlkampf machen und von ihrer eigenen Konzeptionslosigkeit ablenken wollen. Dem ist nichts hinzuzufügen!

Ich fordere den bayerischen Ministerpräsidenten auf, seine unqualifizierten Ermahnungen der Stiko zu unterlassen. Schluss mit dem Wahlkampf auf dem Rücken unserer Kinder!“