AfD steht für „Wald mit Wild“ – Gesetzesänderungen gehen in die falsche Richtung

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat im Rahmen einer Novellierung des Bundesjagdgesetzes und des Bundesnaturschutzgesetzes am 27. Juli einen Gesetzänderungsentwurf vorgelegt. Die vornehmlich am Klimawandel orientierten Neuregelungen haben Auswirkungen auf die Wildtierbiologie und die Wildtierhege sowie die Munitionsverwendung. Der jagdpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, kritisiert Read more…

Stellungnahme zur Einstellung der Ermittlungen gegen die Stadt Rosenheim

Der AfD-Landtagsabgeordnete Andreas Winhart nimmt bezüglich der Einstellung seiner Strafanzeige gegen die Stadt Rosenheim in der Sache Starkbierfest Rosenheim wie folgt Stellung: „Ich danke zunächst der Staatsanwaltschaft Traunstein für die gründliche und umfangreiche Untersuchung der Angelegenheit. Die Genehmigung des Starkbierfestes in der Hochzeit der Corona-Pandemie in unserer Region, gegen den Read more…

Söders Corona-Tests für alle sollen offensichtlich Grundlage für vorausgesagte zweite Welle werden

Der Bayerische Ministerpräsident hat die Corona-Tests nun auf alle Bürger im Freistaat ausweiten lassen, unabhängig ob diese Symptome haben oder zu einer Risikogruppe gehören. Diese Neuerung begründet Söder damit, dass die Tests „Grundvoraussetzung sind für alles: um zu wissen, wer ist infiziert, um Infektionsketten zu ermitteln, diese dann auch letztlich Read more…

Covid-19 Papier aus dem BMI

Hier geht es zum Download des Papiers des Referates KM4 des Bundesministeriums des Inneren, Bau und Heimat in gekürzter, entpersonalisierter Form. Das KM4 befasst sich mit dem Schutz Kritischer Infrastrukturen als einem besonderen Teilgebiet des Bevölkerungsschutzes. Download

Söders generelle Impfpflicht verhindern

Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Andreas Winhart spricht sich gegen eine generelle Impfpflicht gegen das Coronavirus aus, wie sie von Ministerpräsident Markus Söder gefordert wird. Nach der Diskussion um die Impfpflicht gegen Masern in den vergangenen Monaten hat die öffentliche Diskussion gezeigt, dass eine generelle Impfpflicht nachteilig ist. Auch eine Read more…

Nach Oktoberfestabsage, kleinere Feste ab September in Bayern ermöglichen! – Schausteller unterstützen

Nach der Absage des Münchener Oktoberfestes 2020 fordert der AfD-Landtagsabgeordnete Andreas Winhart kleinere Volksfeste ab September in Bayern zu ermöglichen. Die Schaustellerbranche leider dieses Jahr existenzbedrohend unter der Coronakrise. Viele Schausteller sind in ihrer Existenz bedroht und bedürfen starker finanzieller Hilfe. Gerade bei kleineren Volksfesten sieht der AfD-Landtagsabgeordnete Andreas Winhart Read more…

AfD fordert regelmäßige Überprüfung der Herdenimmunität

Die AfD-Faktion im Bayerischen Landtag fordert die regelmäßige Überprüfung der sogenannten „Herdenimmunität“ bezüglich der Ausbreitung des Coronavirus. Fachleute bezeichnen mit Herdenimmunität die Menge an Personen, welche bereits Antikörper auf einen Virus in sich tragen und somit durch der körpereigene Immunsystem geschützt sind. Derartige Immunitätsraten werden durch Impfungen erreicht oder nach Read more…

Sofortige Rückzahlung von Kita- und Kindergartengebühren in Bayern

Der AfD-Landtagsabgeordnete Andreas Winhart fordert die Staatsregierung auf, unmittelbar dafür zu sorgen, dass die Kommunen in Bayern dazu verpflichtet werden, Kita- und Kindergartengebühren für die Zeit der Corona-Maßnahmen umgehend an die betroffenen Eltern zurück zu zahlen. Dies gilt für öffentliche, wie auch für private oder kirchliche Kinderbetreuungseinrichtungen. Wo keine Leistung Read more…