Das Coronavirus hat den Freistaat Bayern fest im Griff. Es gelten umfassende Ausgangsbeschränkungen und auch die Wirtschaft wurde durch behördliche Anordnungen weitgehend heruntergefahren. Vergleiche mit anderen vom Virus betroffenen Ländern führen jedoch zu der Frage, ob die Eindämmung der Infektionszahlen nicht auch auf anderem Wege gelingen kann. Um den Schaden für Gesellschaft und Wirtschaft möglichst […]
Zum Gesetzentwurf der Bayerischen Staatsregierung für ein Infektionsschutzgesetz hat die AfD-Fraktion einen Änderungsantrag gestellt. Der zu ergänzende Artikel 6a soll dem Schutz des im Gesundheitswesen tätigen Personals dienen. Dieses ist im Fall eines Gesundheitsnotstandes engmaschig und regelmäßig auf den Erreger zu testen, der den Notstand ausgelöst hat. Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im […]
Der AfD-Landtagsabgeordnete Andreas Winhart kritisiert die ÖDP für Ihre Anzeige bezüglich der Fällung von Eschen im Staatsforst bei Bad Aibling. Das Eschentriebsterben fordert seit über drei Jahren die konsequente Bekämpfung des Eschentriebsterbens, einer eingeschleppten Pilzkrankheit, in der Region. Gerade noch rechtzeitig vor der Brutsaison der Vögel und bedingt durch den milden Winter ist gerade jetzt […]
Zu den von der Bayerischen Staatsregierung geplanten Maßnahmen gegen die weitere Ausbreitung des Coronavirus sagt Andreas Winhart, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag: „Die AfD-Fraktion begrüßt alle Maßnahmen, welche die weitere Ausbreitung des Coronavirus bremsen. Tatsache ist aber auch, dass die Bayerische Staatsregierung zu spät reagiert hat. Bayern bräuchte nun klare Anweisungen und eine […]
Nach der Ausladung von AfD-Kandidat Andreas Kohlberger zu einer Podiumsdiskussion der Oberbürgermeisterkandidaten fordert der AfD Kreisvorsitzende Andreas Winhart den Rücktritt von Abuzar Erdogan als Vorsitzender des Stadtjugendrings Rosenheim. Als Vorsitzender trägt SPD-Stadtrat Abuzar Erdogan die Verantwortung für das rechtswidrige Vorgehen des Stadtjugendringes, welcher eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts ist und damit zur politischen Neutralität verpflichtet […]
Zur Panikprävention – Staatsregierung soll Notfallpläne nennen Der bayerische AfD-Landtagsabgeordnete Andreas Winhart, Mitglied im Ausschuss für Gesundheit und Pflege des Bayerischen Landtags, fordert angesichts der Verunsicherung in der Bevölkerung bezüglich des Coronaviruses die Staatsregierung, insbesondere die Staatsministerin für Gesundheit und Pflege Dr. Melanie Humel sowie den Staatsminister für Inneres Joachim Herrmann, auf, zur Prävention von […]
Über 200 Lieferengpässe bei Arzneimitteln wurden heuer schon gemeldet, über 120 wurden als versorgungsrelevant eingestuft. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte hat im Oktober rund 540 weitere Medikamente aufgelistet, die die Hersteller nicht mehr liefern können. Die Lieferengpässe kommen mittlerweile bei den Patienten an, wie Berichte aus vielen bayerischen Regionen bestätigen. Dazu sagt Andreas Winhart, […]
Die Landtagsabgeordneten Andreas Winhart und Franz Bergmüller kritisieren die Haltung von Thomas Riedrich, Vorsitzender des Brennerdialog Rosenheimer Land e.V. Dieser beteuerte mehrmals seine politische Neutralität, ist allerdings nicht bereit diese auch um zusetzten. Daher erwägen die AfD-Landtagsabgeordneten jetzt eine Überprüfung rechtlicher Schritte sowie einer möglichen Gemeinnützigkeit des Brennerdialog Rosenheimer Land e.V. Der Verein „Brennerdialog Rosenheimer […]
Zum Aktionsprogramm des Gesundheitsministeriums für die Sicherstellung der Hebammenversorgung in Bayern sagt Andreas Winhart, gesundheitspolitischer Fraktionssprecher: „Wir haben viele Probleme in der Geburtshilfe. Die Situation der Hebammen ist keine gute. Aber es fehlen auch Frauenärzte. Außerdem wurden viele Geburtshilfestationen geschlossen. Die AfD-Fraktion fordert daher, dass entsprechende Stationen wieder geöffnet werden. Zum Beispiel in Bad Aibling, […]
Der AfD-Landtagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Gesundheit und Pflege des Bayerischen Landtags, Andreas Winhart, nimmt Stellung zur Pressemitteilung der CSU Bad Aibling und Herrn Sepp Ranner MdL a.D. zur Kritik an der Geschäftsleitung der RoMed Kliniken bezüglich der Geburtshilfestation in Bad Aibling: „Die Äußerungen von Herrn Ranner sind hinsichlich des eher schleppend laufenden Kommunalwahlkampfes […]