SPD; Grüne und FDP haben sich darauf verständigt, die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ am 25. November auf Bundesebene auslaufen zu lassen. Dennoch sollen die Bundesländer die Möglichkeit behalten, Maßnahmen wie die 3G-Regeln und die Maskenpflicht zu verlängern. Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek kritisierte diese Pläne der Ampel-Sondierer scharf: Es sei nicht sinnvoll, „dass die Landtage künftig in ihrem Recht beschnitten werden sollen, selbst über eine epidemische Lage in ihrem Land zu entscheiden“. Schließlich bleibe die Pandemie „unberechenbar“, so Holetschek.
Der gesundheitspolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart kommentiert dies wie folgt:
„Die Ampel-Parteien betreiben Wählertäuschung: Einerseits gaukeln sie den Bürgern vor, sie wollten wieder Normalität zulassen, indem sie die epidemische Lage für beendet erklären. Andererseits soll aber ein großer Teil der vorgeblichen Corona-Maßnahmen beibehalten werden. SPD, Grüne und FDP wollen die Gesellschaft weiterhin in Geimpfte und Ungeimpfte spalten und allen Bürgern Masken aufzwingen.
Von der Bayerischen Staatsregierung haben die Menschen leider keine Hilfe zu erwarten. Im Gegenteil: Gesundheitsminister Holetschek trauert der ‚epidemischen Lage‘ sogar hinterher! Er möchte den Ausnahmezustand gerne beibehalten und die Bürger weiterhin nach Belieben gängeln. Nur die AfD tritt für ein Ende aller unverhältnismäßigen Vorschriften ein. Da bereits über 80 Prozent der Erwachsenen vollständig geimpft sind, hat eine Beibehaltung oder gar Verschärfung der Maßnahmen keine Rechtsgrundlage mehr. Es sei denn, die Impfung wirkt nicht so, wie den Bürgern versprochen wurde. Offenbar geht es der Staatsregierung nur noch um die Aufrechterhaltung des Ausnahmezustandes und das Durchimpfen der Bevölkerung, unabhängig vom realen Nutzen.
Ich fordere die Staatsregierung auf, alle unsinnigen Corona-Maßnahmen in Bayern zu beenden und sich auf Bundesebene für die Wiederherstellung der gesellschaftlichen Normalität einzusetzen!“
Archiv für das Monat: Oktober, 2021
Die Bayerische Staatsregierung hat in einer Pressekonferenz über die Ergebnisse der heutigen Kabinettsitzung informiert. Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann teilte mit, dass die 14. Corona-Maßnahmenverordnung bis zum 24. November verlängert wird. Dies sei notwendig, da die Infektionszahlen gestiegen seien und sich die Situation an den Krankenhäusern verschärft habe. Auch eine Ausweitung der Maskenpflicht an den Schulen werde erwogen. Dringend empfahl Herrmann, wie auch Gesundheitsminister Klaus Holetschek, eine „Auffrischungsimpfung“ für ältere und vorerkrankte Menschen.
Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Christian Klingen, äußert sich dazu wie folgt:
„Bayern befindet sich in einer Endlosschleife der Corona-Verordnungen. Die Staatsregierung hat so viel Geschmack am Durchregieren gefunden, dass sie den Ausnahmezustand immer wieder verlängert. Die Begründungen sind an den Haaren herbeigezogen: Natürlich misst man höhere Inzidenzzahlen, wenn man immer mehr Menschen testet! Und da sich nur Ungeimpfte ständig zwangsweise testen lassen müssen, kommt man zu dem gewünschten Ergebnis einer ‚Pandemie der Ungeimpften‘. Dabei wird geflissentlich unterschlagen, dass auch Geimpfte ‚an oder mit Corona‘ erkranken. Einige womöglich auch infolge der Impfung! Ich fordere die Staatsregierung auf, endlich wieder rechtsstaatliche Normalität zuzulassen und den Ausnahmezustand zu beenden!“
Der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher, Andreas Winhart, ergänzt hierzu folgendes:
„Die Staatsregierung betreibt eine ständige Täuschung der Bürger, indem sie die Zustände, die sie beklagt, selbst mit herbeiführt, um sich dann als rettende Instanz aufzuspielen. Deutschland hat seit Jahresbeginn rund 4.000 Intensivbetten verloren. Auch in Bayern sind 20 Prozent weniger Betten verfügbar. Warum hat die Staatsregierung sie nicht aufgestockt, obwohl doch seit längerem bekannt war, dass wir sie benötigen? Und wieso bejammert Gesundheitsminister Klaus Holetschek die Situation der Pflegekräfte, anstatt für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege zu sorgen? Die Menschen, die tagtäglich bis zum Umfallen arbeiten, fühlen sich durch solche Politikerreden doch verschaukelt. Kein Wunder, dass immer mehr Pflegende ihren Dienst quittieren! Die Lösung für dieses Problem lautet aber nicht ‚mehr Einwanderung‘, sondern gerechte Bezahlung und ordentliche Arbeitsbedingungen! Die Staatsregierung soll endlich Probleme lösen, statt sie ständig neu zu erzeugen.“
Der Präsident des Deutschen Landkreistags, Reinhard Sager (CDU), hat eine Corona-#Impfpflicht für Lehrer, Erzieher und Pflegekräfte vorgeschlagen. Bislang seien auch diejenigen geschützt worden, „die sich aus freien Stücken gegen einen Impfschutz entschieden haben.“ Allmählich müsse „die Frage erlaubt sein, wie lange die Gesellschaft das so mittragen kann.“
Der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der #AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, äußert sich dazu wie folgt:
„Immer wieder haben Bundes- und Staatsregierung betont, dass es keine #Impfpflicht geben werde. Jetzt schickt man offenbar die Landräte vor, um scheinbar nicht wortbrüchig zu werden. Als AfD lehnen wir jede explizite oder implizite Impfpflicht entschieden ab. Ein Impfzwang ist mit dem Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit unvereinbar. De facto bedeutet eine Impfpflicht ein grundgesetzwidriges Berufsverbot für viele Menschen. Gerade in Berufsgruppen in denen ohnehin großer Personalmangel herrscht, wie bei Lehrern, Erziehern und Pflegenden, wäre ein Impfzwang völlig kontraproduktiv. Wir müssen den Zugang zu diesen Berufen erleichtern und nicht noch extra erschweren!
Ich fordere die Bayerische Staatsregierung auf, jedem Versuch, eine Impfpflicht, auch durch die Hintertür, einzuführen, klar entgegenzutreten. Die Impfung muss eine freie Entscheidung bleiben!“
Bei der Bundestagswahl 2021 kam es zu zahlreichen Unregelmäßigkeiten. Zudem waren rund eine halbe Million Erststimmen und fast 420.000 Zweitstimmen ungültig. Die AfD-Landtagsabgeordneten Andreas Winhart und Franz Bergmüller haben daher am 30.09.2021 eine Schriftliche Anfrage an die Staatsregierung gerichtet. Darin baten sie um eine detaillierte Auflistung, wie viele Wahlscheine bei der Briefwahl in Bayern aus welchen Gründen für ungültig erklärt wurden. Das Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration teilte in seiner Antwort mit, dass der Landeswahlleiter darüber keine Statistiken führe. Die Beantwortung der Fragen sei daher “mit vertretbarem Verwaltungsaufwand nicht möglich.”
Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, kommentiert dies wie folgt:
“Die Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung der Stimmen nahmen nach der letzten Bundestagswahl ein Ausmaß an, das wir in der Bundesrepublik Deutschland noch nicht erlebt haben. Vor allem in Berlin gab es zahlreiche Berichte über falsch ausgezählte Stimmen oder Stimmabgaben von Personen, die gar nicht wahlberechtigt waren. Auch in Bayern wurden viele Wahlscheine für ungültig erklärt.
Diese Zustände können in einem Rechtsstaat nicht hingenommen werden. Ich habe die Staatsregierung daher mit meinem Kollegen Franz Bergmüller gefragt, wie viele per Briefwahl abgegebene Stimmen in welchen Gemeinden und Landkreisen aus welchen Gründen als ungültig eingestuft wurden. Die Antwort der Staatsregierung ist erschreckend: Ihr lägen dazu keinerlei Informationen vor. Es ist völlig inakzeptabel, dass sich die Regierung mit dem Verweis auf angeblich zu hohen Verwaltungsaufwand aus der Verantwortung stiehlt. Wir haben unsere Anfrage deshalb noch einmal eingereicht.
Ich fordere die Staatsregierung auf, ihrer Informationspflicht nachzukommen und die Bürger über die Zahl der ungültigen Stimmen genau aufzuklären!”
Seit rund fünf Wochen befinden sich in Deutschland über 2.000 Kinder und Jugendliche in intensivmedizinischer Behandlung. Im September gab es einen Anstieg von bis zu 22 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Die genauen Ursachen sind noch nicht bekannt. Mit Corona habe dies „auf keinen Fall“ etwas zu tun, sagte die Sprecherin der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI), Nina Meckel. Diskutiert werden vermehrt auftretende Atemwegsinfekte sowie Nebenwirkungen der Corona-Impfung.
Der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, äußert sich dazu wie folgt:
„Leider ist nun eingetreten, wovor wir als AfD immer gewarnt haben. Wie bereits viele Kinder- und Jugendärzte beobachteten, hat die Maskenpflicht offenbar zu einer Häufung schwerer Erkrankungen der Atemwege bei jungen Patienten geführt. Da diese nicht im normalen Maße den üblichen Erregern ausgesetzt waren, kommt es nun aufgrund fehlender Gewöhnung des Immunsystems zu starken Infektionen. Und die angespannte Situation auf den Intensivstationen wird jetzt noch durch den Personalmangel verstärkt, auf den wir, wie auch viele Ärzte und Pfleger, seit langem hinweisen. Bundes- und Staatsregierung haben sich jedoch völlig beratungsresistent gezeigt.
Besonders besorgniserregend ist auch, dass die Zunahme der Erkrankungen mit der steigenden Impfquote korreliert. Es ist bekannt, dass bei Jugendlichen nach der Corona-Impfung häufiger als sonst gefährliche Herzmuskel- oder Herzbeutelentzündungen auftreten. Die genauen Zahlen werden jedoch nicht mitgeteilt. Dieser Zustand ist nicht hinnehmbar!
Ich fordere die Staatsregierung auf, für Klärung zu sorgen! Wie viele Kinder und Jugendliche sind infolge der Corona-Maßnahmen sowie durch die Impfung erkrankt? Nicht nur die Patienten und ihre Eltern, sondern alle Bürger haben ein Recht darauf, dies zu wissen, da es die politische Bewertung der Arbeit von Bundes- und Staatsregierung unmittelbar betrifft. Die Corona-Politik muss umfassend aufgearbeitet werden!“
Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, hat in der „Bild“-Zeitung die Aufhebung aller Corona-Maßnahmen verlangt. Dabei berief er sich auf das Vorbild Dänemarks, das bereits am 10. September bei einer Impfquote von 73 Prozent alle Ausnahmeregeln beendete.
Der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, kommentiert dies wie folgt:
„Zahlreiche Fachleute wie KBV-Chef Andreas Gassen bestätigen die Grundlinie der AfD: Auch in Dänemark, das schon vor einem Monat alle Corona-Beschränkungen aufhob, haben die Infektionen und Todesfälle nicht zugenommen. Das Gesundheitssystem ist dort nicht überlastet. Und Dänemark hatte Anfang September eine geringere #Impfquote als wir heute.
Trotzdem wollen Bundes- und Staatsregierung den Ausnahmezustand nicht beenden. Im Gegenteil: Zahlreiche Bürger werden durch 3G- oder 2G-Regeln diskriminiert, und ab heute muss man die Corona-Tests sogar selbst bezahlen! Leider hat auch die FDP vor den Sondierungsgesprächen mit Grünen und #SPD nicht klargestellt, ob sie unsere Freiheit wiederherstellen will. Nur die #AfD steht konsequent für unsere Grund- und Freiheitsrechte ein.
Ich fordere die Staatsregierung auf, die Gängelung der Bürger zu beenden. Schluss mit Söders Corona-Sonderweg in Europa!“
Die von der Staatsregierung im März 2020 verhängte Ausgangssperre war rechtswidrig, wie der Bayerische Verwaltungsgerichtshof gestern feststellte. Diese Maßnahme war unverhältnismäßig und für den Gesundheitsschutz der Bevölkerung nicht notwendig, urteilten die Richter. Die Bürger durften ihr Haus damals nur zum Arbeiten und Einkaufen sowie für Spaziergänge allein oder mit Familienmitgliedern verlassen. Bei Verstoß gegen diese Regelung drohten ihnen hohe Bußgelder.
Der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, kommentiert dies wie folgt:
„Das gestrige Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs hat die Rechtsauffassung der AfD vollkommen bestätigt. Für die bayerischen Bürger war die Entscheidung der Richter ein Sieg des Rechts über Söders verfassungswidrige Politik. Der Bayerische Ministerpräsident hat Bayerns Bürger unrechtmäßig eingesperrt! Einen solchen Skandal hat es im Freistaat noch nicht gegeben. Skandalös ist auch, wie wir als Kritiker von Söders Einsperrpolitik damals als ‚Corona-Leugner‘ oder gar als ‚Extremisten‘ beschimpft wurden. Hier ist jetzt eine Entschuldigung der Staatsregierung fällig! Im Übrigen haben sich auch die anderen Altparteien an dieser Diffamierung rechtstreuer, kritischer Bürger beteiligt und Söders Beschlüsse mitgetragen. Nur die AfD hat immer wieder vor der Beschädigung des Rechtsstaates durch Söder gewarnt.
Zur Wiederherstellung rechtsstaatlicher Zustände in Bayern gehört nun aber auch, dass die von Bußgeldern betroffenen Bürger entschädigt werden müssen. Ich fordere die Staatsregierung auf, allen Bürgern das Geld, das ihnen widerrechtlich abgenommen wurde, unverzüglich wieder zurückzuzahlen!“
Bei der gestrigen Sondersitzung des Gesundheitsausschusses im Bayerischen Landtag haben die Altparteien einen Antrag der AfD-Fraktion einstimmig abgelehnt, der vorsieht, dass es bei Quarantäne nach dem Infektionsschutzgesetz keine Diskriminierung von Arbeitnehmern geben soll, die nicht geimpft sind.
Die beiden gesundheitspolitischen Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Roland Magerl und Andreas Winhart, sind sich in ihrer Einschätzung einig:
„Mit ihrer herabwürdigenden Aussage ‘Dann sollen sie sich halt impfen lassen’ hat Frau Schorer-Dremel von der CSU in arroganter Weise gezeigt, wie die Vertreter der Altparteien die Spaltung der Gesellschaft weiter vorantreiben.
Als AfD-Fraktion sind wir die einzigen, die sich gegen die Diskriminierung von ungeimpften Arbeitnehmern eingesetzt haben. Für uns ist es nicht hinnehmbar, dass die Impf-Apartheid auch über verweigerte Quarantäne-Lohnfortzahlung umgesetzt wird.
Es muss endlich Schluss sein mit dem Generalverdacht gegen die Bürger, der nur als Druckmittel zur Impfung verwendet wird. Die Gesundheit oder Krankheit jedes Bürgers, sowie die damit verbundenen Folgen, können nicht von der Bayerischen Staatsregierung per Gesetz festgestellt werden, sondern von einem Arzt, nach gründlicher Anamnese. Daher müssen wir wieder zurück zur wahren und gesunden Normalität!“
Der AfD-Landtagsabgeordnete Andreas Winhart kritisiert die Forderung des RoMed-Geschäftsführers Deerburg-Wittram. Dieser hatte in einem ZDF Interview politisch Position bezogen und eine Impfpflicht gegen Covid19 gefordert.
Hierzu nimmt der AfD-Landtagsabgeordnete Andreas Winhart wie folgt Stellung:
„Angesichts der Tatsache, dass sich die Besuche und Zuschriften von Pflegepersonal der RoMed-Kliniken in meinem Bürgerbüro häufen, denke ich, dass der Geschäftsführer der RoMed-Kliniken hier weder die Lage richtig erkennt noch die Meinung seiner Belegschaft kennt. Eine generelle Impfpflicht verstößt gegen europäisches Recht, verunsichert das ungeimpfte Personal und trägt nicht zu einer höheren Impfakzeptanz bei. Die Eigenverantwortung und Selbstbestimmung der Mitarbeiter in der Frage einer Impfung gegen Corona ist der Geschäftsführung offensichtlich egal. Die Geschäftsführung fordert allerdings nicht nur eine Impfpflicht für das eigene Personal, sondern eine generelle Impfpflicht für die gesamte Gesellschaft. Spätestens hier überschreitet Deerburg-Wittram seine Kompetenzen als Geschäftsführer einer öffentlichen Klinik und verletzt das Neutralitätsgebot.
Statt bei jeder Gelegenheit grenzwertige politische Forderungen zu machen, wenn ein Reporter einem ein Mikrofon unter die Nase hält, wäre Herr Deerburg-Wittram besser beraten, sich um seine Kernaufgaben zu kümmern. Wer es seit 2017 nicht geschafft hat, Personal für die Geburtshilfestation in Bad Aibling zu finden, hat hier die falsche Prioritätensetzung bei seiner Arbeit.“
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