Es liest sich wie ein schlechter Scherz. Die schwarz-rote Koalition prüft die Erhöhung der sogenannten Rückkehrer- Prämie für Syrer von bisher durchschnittlich 1000€ auf pauschal 8000€.

Der Landtagsabgeordnete der AfD Andreas Winhart nimmt dazu wie folgt Stellung:

„Es ist nicht zu fassen! Der Krieg in Syrien ist vorbei und das Recht auf Asyl ist somit erloschen, man könnte die Geflüchteten also auf dem normalen rechtlichen Weg in ihre Heimat abschieben. Stattdessen vergoldet man den Heimweg mit 8000€, damit die Rückkehrer in drei Monaten ohne Pass wieder an der deutschen Grenze stehen und das Spiel beginnt von vorne. Verhindern lässt sich das nur mit Fingerabdruck und Abschiebehaft beim erneuten Versuch der Einreise. Doch da spielt die SPD sicher nicht mit.

Wie möchte man das den Familien erklären, welche die immer höheren Betreuungskosten und der Wegfall von Zuschüssen besonders hart treffen? Wie den Rentnern, die jetzt noch länger arbeiten sollen? Und den meist hoch verschuldeten Kommunen, die auf den Kosten der Unterbringung und den anfallenden Sozialleistungen sitzen bleiben?

Man wähnt sich nur noch im falschen Film, wie kann man auf solch absurde Ideen kommen. Luxusreisen ins Heimatland auf Steuerzahlerkosten– nicht mit uns von der AfD.“