Am 7. Mai 2020 fand die konstituierende Sitzung des neuen Stadtrates in Bad Aibling statt. Hier mein kleiner Bericht:

Nach dem ökumenischen Gottesdienst in der Stadtpfarrkirche Mariä Himmelfahrt fand die erste Sitzung des neuen Stadtrates nicht im Rathaus wegen Corona, sondern im großen Kurhaussaal statt.
Nach der Vereidigung des neuen Bürgermeisters wurden auch die neuen Stadträte vereidigt. Zusammen mit acht weiteren Stadträten habe ich meinen Amtseid auf das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, die Verfassung des Freistaates Bayern, die Gesetze sowie die kommunale Selbstverwaltung geleistet.

Im weiteren Verlauf wurde Grundlegendes und nichts Inhaltliches für die kommenden sechs Jahre behandelt:

Ein Ausschuss soll sich um Klimaschutz kümmern und wird auch so benannt. Das habe ich kritisiert und einen Änderungsantrag gestellt.

Bei der Zahl Der Referenten, d.h. der ehrenamtlich Beauftragten für die Stadt zu bestimmten Themen, habe ich mich zu Wort gemeldet und ebenfalls Änderungen vorgetragen. Hier werden Pöstchen geschaffen – 12 (!) an der Zahl, welche mit einer Aufwandspauschale auch vergütet werden. Darunter auch abstruse Referate, beispielsweise für „Fair Trade“. Ich habe einen Änderungsantrag abstimmen lassen, welcher eine Reduzierung auf lediglich sechs Referentenposten vorgesehen hat, was ich für den Umfang der Tätigkeit und der damit vorauszusetzenden fachlichen Fähigkeit auch für angemessen halte. Selbstverständlich wurde von den etablierten Parteien der Vorschlag abgelehnt, da ja sonst ein paar ihre Referentenposten verloren hätten.