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Bei der Bundestagswahl 2021 kam es zu zahlreichen Unregelmäßigkeiten. Zudem waren rund eine halbe Million Erststimmen und fast 420.000 Zweitstimmen ungültig. Die AfD-Landtagsabgeordneten Andreas Winhart und Franz Bergmüller haben daher am 30.09.2021 eine Schriftliche Anfrage an die Staatsregierung gerichtet. Darin baten sie um eine detaillierte Auflistung, wie viele Wahlscheine bei Read more…

Seit rund fünf Wochen befinden sich in Deutschland über 2.000 Kinder und Jugendliche in intensivmedizinischer Behandlung. Im September gab es einen Anstieg von bis zu 22 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Die genauen Ursachen sind noch nicht bekannt. Mit Corona habe dies „auf keinen Fall“ etwas zu tun, sagte die Sprecherin Read more…

Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, hat in der „Bild“-Zeitung die Aufhebung aller Corona-Maßnahmen verlangt. Dabei berief er sich auf das Vorbild Dänemarks, das bereits am 10. September bei einer Impfquote von 73 Prozent alle Ausnahmeregeln beendete. Der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Read more…

Die von der Staatsregierung im März 2020 verhängte Ausgangssperre war rechtswidrig, wie der Bayerische Verwaltungsgerichtshof gestern feststellte. Diese Maßnahme war unverhältnismäßig und für den Gesundheitsschutz der Bevölkerung nicht notwendig, urteilten die Richter. Die Bürger durften ihr Haus damals nur zum Arbeiten und Einkaufen sowie für Spaziergänge allein oder mit Familienmitgliedern Read more…

Bei der gestrigen Sondersitzung des Gesundheitsausschusses im Bayerischen Landtag haben die Altparteien einen Antrag der AfD-Fraktion einstimmig abgelehnt, der vorsieht, dass es bei Quarantäne nach dem Infektionsschutzgesetz keine Diskriminierung von Arbeitnehmern geben soll, die nicht geimpft sind. Die beiden gesundheitspolitischen Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Roland Magerl und Andreas Winhart, sind sich Read more…

Der AfD-Landtagsabgeordnete Andreas Winhart kritisiert die Forderung des RoMed-Geschäftsführers Deerburg-Wittram. Dieser hatte in einem ZDF Interview politisch Position bezogen und eine Impfpflicht gegen Covid19 gefordert. Hierzu nimmt der AfD-Landtagsabgeordnete Andreas Winhart wie folgt Stellung: „Angesichts der Tatsache, dass sich die Besuche und Zuschriften von Pflegepersonal der RoMed-Kliniken in meinem Bürgerbüro Read more…

Kurzfristig wurde nun am 1.9. der Landtag zusammengerufen, um wieder einmal nach einer Kabinettssitzung und den Verkündungen zu den neuen Corona-Maßnahmen des Ministerpräsidenten vom Vortag über die neue Infektionsschutzmaßnahmenverordnung unterrichtet zu werden. Dazu Andreas Winhart, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag: „In Wahrheit stellt die Vorgehensweise von Söder und Co. Read more…

Die heute vom Bayerischen Kabinett beschlossenen Corona-Maßnahmen sehen vor, dass die sogenannte 3G-Regel ausgeweitet wird. Auch soll die FFP2-Maske durch die OP-Maske ersetzt werden. Insgesamt wird den Ungeimpften der Zugang zu geschlossenen Räumen, außer im Handel und dem ÖPNV, verwehrt werden, wenn sie sich nicht testen lassen. Der gesundheitspolitische Sprecher Read more…

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat in einem Interview mit dem „Stern“ vor einigen Tagen folgende Behauptung aufgestellt: „Wir haben ja eigentlich jetzt viel höhere Inzidenzwerte, also bei den Ungeimpften – denn wir haben ja eine Pandemie der Ungeimpften – denn die Geimpften sind ja im Prinzip nicht betroffen.“ Der Read more…

Laut Biontech-Chef Ugur Sahin ist es sinnvoll, „mit einer Auffrischungsdosis für den bestehenden Virusstamm fortzufahren, um die Situation in den Griff zu bekommen“. Auch die Gesundheitsminister des Bundes und der Länder empfehlen eine dritte Impfung für Hochbetagte und andere Risikogruppen, wie der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek mitteilte. Die Ständige Impfkommission Read more…